Deutschland 

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Namibia: Ausstattungshilfe der Bundeswehr

(01.11.2011) Namibia ist seit 1990 ein unabhängiger Staat, nachdem mit dem Ende der Apartheid in Südafrika die dortige Regierung die Besetzung des Mandatsgebiets beendete. Der Aufbau des namibischen Militärs erfolgte vor allem durch das britische Militär. Seit 1993 unterstützt auch die Bundeswehr Namibia im Rahmen der Ausstattungshilfe, mit der Begründung, dass es eine besondere Verantwortung von Seiten Deutschlands gegenüber Namibia aufgrund des Völkermordes 1904-1908 zur Niederschlagung des Aufstandes der Herero und Nama gebe.

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Waffenexporte und Flucht

(01.11.2011) Nach Angaben des UNHCR gab es Ende 2010 „weltweit 43,7 Millionen Menschen, die aufgrund von Konflikten oder Verfolgung vertrieben wurden“. 27,5 Millionen gelten als Flüchtlinge im eigenen Land (Vertriebene), 15,4 Millionen als Flüchtlinge, die auch das Herkunftsland verlassen mussten. Ursachen für die große Zahl der Flüchtlinge sind Hungerkatastrophen, Entzug der Lebensgrundlagen, dramatische ökologische Veränderungen, aber auch Repressionen im Herkunftsland oder Konflikte und Kriege. Immer wieder wurde auch auf den Zusammenhang der Fluchtbewegungen mit der Verbreitung (Proliferation) von Kleinwaffen hingewiesen. Gesellschaften werden militarisiert, Konflikte eskalieren viel eher in gewaltsamen Auseinandersetzungen, wenn der Griff zur Waffe selbstverständlich wird. Unterdrückung der Bevölkerung, Ausbeutung und militärische Gewalt basieren auf dem Besitz von Kleinwaffen. Vielen Menschen bleibt da nur die Flucht. Nachbarstaaten, aber insbesondere die Industriestaaten, in die einige dieser Flüchtlinge zu kommen hoffen, haben hier eine eindeutige Antwort. Sie haben Grenzregime aufgebaut, die in den vergangenen Jahren militärisch aufgerüstet wurden. Der Einsatz von Nachtsichtgeräten und Hubschraubern, die Errichtung von Grenzsperren wie Zäune und Mauern und die waffentechnischen Aufrüstung von Polizisten bzw. dem Einsatz des Militärs sollen Flüchtlinge an der Einreise hindern. Welche Rolle der Export der Kleinwaffen in diesen Zusammenhängen spielt und welche Folgen dies hat, wollen wir an einigen Beispielen aufzeigen.

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„Beendet die Kriege!“

(13.10.2011) Rüdiger Schilp von der DFG-VK Mainz führte am 13. Oktober 2011 ein Interview mit Gerry Condon und Helen Jaccard durch. Beide sind FriedensaktivistInnen in den USA. Zur Zeit reisen sie durch Europa (d. Red.).

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Doppelstaater und Wehrpflicht

(01.09.2011) Nach Schätzungen gibt es mehrere Millionen Doppelstaater in Deutschland. In der Vergangenheit sahen sich viele junge Männer damit konfrontiert, dass sie in beiden Staaten, deren Staatsangehörigkeit sie hatten, wehrpflichtig waren. Allerdings gab es durch verschiedene bilaterale Abkommen und einen Vertrag des Europarates oft die Möglichkeit, dass die Ableistung des Militär- bzw. Zivildienstes in einem Land durch das andere anerkannt werden konnte. Die Möglichkeit der gegenseitigen Anerkennung entfällt mit der Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland. Wir wollen uns deshalb hier mit der Frage beschäftigen, wie die Betroffenen mit der neuen Situation umgehen können.

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