Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Türkei: Kriegsdienstverweigerung aktuell

(30.01.2016) Seit dem erneuten Beginn des Krieges steigt auch die Zahl der Kriegsdienstverweigerer. Vom 24. Juli 2015, mit dem Beginn der Kampfhandlungen, bis Ende des Jahres 2015 erklärten 51 Männer und Frauen ihre Kriegsdienstverweigerung, die meisten von ihnen im September. Im gesamten Jahr 2015 gab es 97 Personen, die ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt haben.

Internationaler Appell zu kriegsartigen Zuständen in der Türkei

(10.01.2016) AkademikerInnen veröffentlichten am 10. Januar 2016 in der Türkei eine Petition gegen die Menschenrechtsverletzungen, die von der Regierung an den eigenen kurdischen Bürgern im Osten der Türkei verübt werden. Die Petition wurde von 1.128 AkademikerInnen aus der Türkei und 356 international unterzeichnet. Bisher wurden mindestens 18 AkademikerInnen unter dem Vorwurf festgenommen, „Propaganda für eine Terrororganisation“ zu leisten. (d. Red.)

Dringlicher Aufruf von Menschenrechtsorganisationen aus der Türkei

An die internationale Gemeinschaft

(06.01.2016) Mit der Aussetzung der Friedensgespräche begann die Regierung der Türkei Mitte August eine Sicherheitspolitik in Kraft zu setzen, die unrechtmäßig grundlegende Rechte und Freiheiten in den Städten beschneidet, die vorwiegend von KurdInnen bewohnt sind.

Als Organisationen der Zivilgesellschaft fordern wir die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Regierung der Türkei daran zu erinnern, dass:

• die Verhängung von Ausgangssperren ohne rechtliche Grundlage inakzeptabel ist;
• todbringende Gewalt unter keinen Umständen in unverhältnismäßiger und willkürlicher Art und Weise angewandt werden darf;
• bei Sicherheitseinsätzen Verpflichtungen der internationalen Menschenrechtsgesetzgebung, des internationalen Strafrechts wie auch des internationalen humanitären Rechts nicht aufgehoben werden können;
• Menschenrechts- und Berufsorganisationen, VertreterInnen der lokalen Regierung und des Parlaments, die sich für die Feststellung, Beendigung und Strafverfolgung von Rechtsverletzungen einsetzen und dies gegenüber der internationalen Gemeinschaft vollständig transparent machen, unterstützt werden müssen;
• Wir rufen zu einem beiderseitigem Waffenstillstand auf, der Einstellung der Auseinandersetzungen und der Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen, die unter Teilnahme von unabhängigen BeobachterInnen in offizieller und transparenter Art und Weise geführt werden sollten.

Abraham Mehreteab

Ein Nachruf auf den Aktivisten der Eritreischen Antimilitaristischen Initiative

(10.12.2015) Am vergangenen Montag verstarb Abraham Mehreteab in Offenbach am Main. Er war seit Jahren für die Eritreische Antimilitaristische Initiative aktiv und hatte zuletzt das Handbuch für gewaltfreie Kampagnen sowie die Broschüre Von der Diktatur zur Demokratie ins Tigrinische übersetzt und innerhalb der eritreischen Community verbreitet.