Kriegsdienstverweigerung 

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Osman Murat Ülke

Türkischer Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke erhielt Vorladung

(23.11.2017) Vor zwei Tagen wurde der türkische Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bilecik zur Polizei vorgeladen. Er sollte eine Aussage bezüglich der gegen ihn neu aufgenommenen Verfahren zu Desertion und Befehlsverweigerung machen. “Damit verletzt die Türkei in eklatanter Art und Weise ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Falle von Osman Murat Ülke“, so heute Rudi Friedrich vom Internationalen Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. „Alle Verfahren gegen ihn, wie auch andere Kriegsdienstverweigerer in der Türkei, müssen unverzüglich eingestellt, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt werden.“

Ukraine: Zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung

(18.11.2017) Nach Artikel 35 Absatz 3 der ukrainischen Verfassung von 1996 gibt es ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung: „Wenn die Ableistung des Militärdienstes im Gegensatz zu den religiösen Überzeugungen eines Bürgers steht, soll die Dienstpflicht durch einen alternativen Dienst erfüllt werden.“ Genauer definiert wird dies in Artikel 2 des Alternativdienstgesetzes. Danach ist die Wahrnehmung dieses Rechtes auf Personen begrenzt, die Angehörige von registrierten religiösen Gemeinschaften sind, deren Lehre es verbietet, Waffen zu benutzen und Dienst in der Armee abzuleisten. In der Liste finden sich u.a, Adventisten, Baptisten, Zeugen Jehovas und die Pfingstbewegung. Ein Antrag ist mit einem offiziellen Schreiben der jeweiligen religiösen Gemeinschaft einzureichen.

Halil Savda. Foto: Gernot Lennert

„Ich bin der einzige Kriegsdienstverweigerer in Zypern, dessen Asylantrag akzeptiert wurde“

(15.11.2017) Halil Savda, Kriegsdienstverweigerer und politischer Aktivist aus der Türkei, hat in Zypern politisches Asyl erhalten. Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen hat ihn im Oktober in Zypern getroffen. Das Interview wurde im November 2017 per E-Mail geführt.

TeilnehmerInnen des EBCO-Jahrestreffens 2017 auf Zypern

Kriegsdienstverweigerer und Friedensaktivisten treffen sich auf Zypern

(10.11.2017) Die Generalversammlung des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) fand am 4. November 2017 im Cyprus Community Media Centre (CCMC) in der UN-Pufferzone zwischen den beiden Teilen von Nikosia statt, der letzten in Europa geteilten Hauptstadt.