Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Andrii Anatoliiovych Vyshnevetskyi: „Du sollst nicht töten“

Interview mit einem ukrainischen Kriegsdienstverweigerer

Bitte erzählen Sie, was Ihnen passiert ist

Ich wurde in die Armee einberufen, obwohl ich Pazifist bin und nach meinem religiösen Glauben keine Menschen töten und nicht kämpfen darf. Ich erhielt im September auf einer Straße in Odessa einen schriftlichen Befehl zur Einberufung. Das Militär sagte mir: Wenn du den Befehl nicht akzeptierst, bringen wir dich ins Gefängnis.

Russland: Keine gesetzliche Regelung für Alternativen Dienst während einer Mobilisierung

(19.12.2022) In Zeiten der Mobilisierung gibt es keine rechtlichen oder praktischen Regelungen für den Alternativen Dienst, obwohl die Verfassung dieses Recht allen Bürgern garantiert. Das hat dazu geführt, dass die Rekrutierungsbüros Anträge auf Alternativen Dienst ablehnen und Kriegsdienstverweigerer zu Militäreinheiten schicken. Darüber hinaus ermöglicht eine Gesetzesänderung vom November 2022, dass Personen, die sich bereits im Alternativen Dienst befinden, innerhalb der Streitkräfte in einem unbewaffneten Dienst eingesetzt werden können. „Mit dieser Gesetzesänderung wird der Alternative Dienst als Alternative zum Militärdienst während einer Mobilisierung faktisch abgeschafft“, so die Anwältin Valeriya Vetoshkina.

Israel: Eine Welle der Kriegsdienstverweigerung angesichts einer rechtsextremen Regierung

(11.12.2022) Die neue Regierung hat eine neue Generation von Jugendlichen dazu veranlasst, ihre künftige Rolle in einem der zentralen Grundpfeiler der israelischen Gesellschaft in Frage zu stellen.

Es dauerte nicht lange, bis die neue rechtsextreme Regierung ihre rassistischen, antidemokratischen Pläne¹ ankündigte, insbesondere für die Palästinenser*innen und die liberal-säkulare israelisch-jüdische Öffentlichkeit. Was viele als "Albtraumregierung" bezeichnen, hat hochrangige Politiker aus dem gegnerischen Lager dazu veranlasst, zu massenhaftem "zivilen Ungehorsam" in Form von Protesten und der Verweigerung der Zusammenarbeit mit den religiösen Fundamentalisten aufzurufen, die dabei sind, das Land zu regieren. An der Basis scheint eine seit langem marginale, aber öffentlichkeitswirksame, Form des zivilen Ungehorsams in Israel größere Verbreitung zu finden: Die Verweigerung der Ableistung eines Militärdienstes in der israelischen Armee oder zumindest in den besetzten Gebieten.

Schutz für Deserteure

Film über die Aktion vor der EU-Kommission in Berlin

(08.12.2022) Am 8. Dezember 2022 forderten mehrere Friedens- und Menschenrechtsorganisationen aus Anlass des Internationalen Tages der Menschenrechte einen Aktionstag vor der Europäischen Kommission in Berlin durch. Sie forderten von der EU Schutz und Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine ein. An der Aktion beteiligt waren antimilitaristische aktion berlin (amab), Connection e.V., Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK), NaturFreunde Deutschlands und Pax Christi – Sektion Deutschland. Das Video erstellte Michi von Glaßer von der DFG-VK.