Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Schutz und Asyl bei Kriegsdienstverweigerung und Desertion in Zeiten des Ukraine-Krieges

(24.03.2022) In Russland und Belarus entziehen sich Menschen dem Einsatz im völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine. Auch in der Ukraine gibt es Kriegsdienstverweigerer. Trotz internationaler Beschlüsse zur Kriegsdienstverweigerung, und trotz Regelungen zur Verweigerung völkerrechtswidriger Kriege im EU-Recht, fallen deutsche Asylentscheidungen anders aus.

Conscientious objection and desertion in Belarus, Russian Federation, and Ukraine

(24.03.2022) In Belarus, Russia, and Ukraine, there are different regulations for conscription, the right to conscientious objection as well as military service and desertion. In none of the three countries is the human right to conscientious objection implemented in the way required by various international bodies and the European Court of Human Rights.

Asyl für russische Fahnenflüchtige

Vorstellung einer Petition in der taz

(06.03.2022) Der Krieg Putins in der Ukraine scheint auch in den Reihen der russischen Streitkräfte nicht auf volle Loyalität zu stoßen. Zumindest wenn man den zahlreichen Film- und Foto­aufnahmen glaubt, die zurückgelassene intakte russische Militärfahrzeuge und Uniformen zeigen. Fahnenflucht ist nach dem geltenden Strafgesetzbuch Russlands jedoch alles andere als ein Kavaliersdelikt. Gemäß dem Artikel 338 droht russischen De­ser­teu­r:in­nen eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren. Christopher Lauer fordert nun Aufenthaltstitel für russische Deserteur:innen.

Belarus und der Krieg in der Ukraine: Nichts wie weg

Artikel in der TAZ

(06.03.2022) Hunderte Belarussen im wehrfähigen Alter sind offensichtlich nach Litauen geflohen, um einer Zwangsrekrutierung und damit einem Kriegseinsatz in der Ukraine zu entgehen. Das berichtet die belarussische Menschenrechtlerin und Leiterin der Nichtregierungsorganisation Nasch Dom (Unser Haus) Olga Karatsch. Laut Karatsch hätten die litauischen Behörden derzeit keinen Überblick über die genaue Anzahl der Ankommenden, doch es würden täglich mehr.