Ukraine 

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Rundbrief »KDV im Krieg« - November 2017

Rundbrief »KDV im Krieg« - November 2017

Inhaltsverzeichnis

(20.11.2017) In der Ausgabe November 2017 des Rundbriefes »KDV im Krieg« befinden sich Beiträge zur antimilitaristischen Arbeit, zu Rekrutierung, Verweigerung und Asyl zur Arbeit von Connection e.V., zu Eritrea, Israel, Ukraine, Tadschikistan, Turkmenistan, Zypern, Demokratische Republik Kongo und zur Türkei.

Ruslan Kotsaba

Ukrainischem Kriegsdienstverweigerer und Journalisten droht erneute Strafverfolgung

Zum Fall Ruslan Kotsaba

(18.11.2017) Chronologie des Falles Ruslan Kotsaba und Einschätzung des gegen den Journalisten und Kriegsdienstverweigerer geführten Strafverfahrens.

Ukraine: Zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung

(18.11.2017) Nach Artikel 35 Absatz 3 der ukrainischen Verfassung von 1996 gibt es ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung: „Wenn die Ableistung des Militärdienstes im Gegensatz zu den religiösen Überzeugungen eines Bürgers steht, soll die Dienstpflicht durch einen alternativen Dienst erfüllt werden.“ Genauer definiert wird dies in Artikel 2 des Alternativdienstgesetzes. Danach ist die Wahrnehmung dieses Rechtes auf Personen begrenzt, die Angehörige von registrierten religiösen Gemeinschaften sind, deren Lehre es verbietet, Waffen zu benutzen und Dienst in der Armee abzuleisten. In der Liste finden sich u.a, Adventisten, Baptisten, Zeugen Jehovas und die Pfingstbewegung. Ein Antrag ist mit einem offiziellen Schreiben der jeweiligen religiösen Gemeinschaft einzureichen.

Ukraine: Militärdienstentziehung und Desertion sowie strafrechtliche Folgen

(18.11.2017) Nach Schätzungen haben sich Hunderttausende den Einberufungen entzogen, sind im Land untergetaucht oder in Nachbarländer geflohen. Militärdienstentziehung bzw. Vermeidung der Mobilisierung kann nach den Artikeln 335 und 336 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren Haft verfolgt werden.