Strafverfolgung 

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Furkan Çelik

Türkei: Kriegsdienstverweigerer angeklagt wegen „Distanzierung des Volkes vom Militär“

(06.11.2019) Furkan Çelik, Mitglied des Vereins für Kriegsdienstverweigerung (Vicdani Ret Derneği), wurde von der Istanbuler Staatsanwaltschaft wegen „Distanzierung des Volkes vom Militär angeklagt. Die Anklage gegen den Kriegsdienstverweigerer bezieht sich auf den Twitter-Account des Vereins.

Turkmenistan: Vierter Kriegsdienstverweigerer 2019 verurteilt

(05.09.2019) Ein Gericht in der Hauptstadt Aşgabat verurteilte den 20-jährigen Kriegsdienstverweigerer Azat Ashirov am 31. Juli 2019 zu zwei Jahren Haft. Er hatte zuvor schriftlich seine Kriegsdienstverweigerung erklärt und angeboten, einen alternativen Dienst abzuleisten. Die Staatsanwaltschaft klagte ihn jedoch an, sich arglistig seiner Wehrpflicht entzogen zu haben. Ashirov legte gegen das Urteil Berufung ein.

Derzeit sind in Turkmenistan sieben Kriegsdienstverweigerer in Haft, vier von ihnen wurden 2019 zu Haftstrafen verurteilt. Sie verbüßen Haftstrafen von ein bis zu vier Jahren. Sechs der Kriegsdienstverweigerer befinden sich im Arbeitslager Seýdi.

Turkmenistan ignoriert wiederholte internationale Aufrufe, im Rahmen der Wehrpflicht eine Alternative zur Ableistung des Militärdienstes einzuführen.

Israel: Eine Kriegsdienstverweigerin frei, eine andere in Haft

(25.08.2019) Nach 25 Tagen wurde die Kriegsdienstverweigerin Maya Brand-Feigenbaum durch das Gewissenskomitee der Armee aus dem Militärdienst entlassen. „Ich glaube, dass die Verweigerung des Militärdienstes der beste und effektivste Weg ist, um Antikriegspositionen zu unterstützen und zu einem Ende der Besatzung zu kommen“, sagte sie.

Zugleich wurde die 18-jährige Yasmin Ricci-Yahav aus Mevasseret Zion zu zehn Tagen Haft verurteilt. Sie hatte ihre Verweigerung vor dem Rekrutierungsbüro erklärt. Ihre Haft wird sie im Gefängnis Nr. 6 verbüßen. “Ich hoffe, meine Entscheidung wird, wenn auch im kleinen Ausmaß, zu einer Veränderung des Bewusstseins beitragen, damit es schrittweise Veränderungen hin zu einer auf Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Jüdi*innen und Palästinenser*innen basierenden Lösung geben kann“, schrieb sie in ihrer Verweigerungserklärung.

Roman Levin und Maya Brand-Feigenbaum

Israel: Zwei Kriegsdienstverweiger*innen in Haft

(30.07.2019) Die Kriegsdienstverweigerin Maya Brand-Feigenbaum wurde zu weiteren 20 Tagen Haft verurteilt, weil sie sich aufgrund der Besatzungspolitik weigert, Dienst in der israelischen Armee abzuleisten. Der Kriegsdienstverweigerer Roman Levin ist trotz einer Empfehlung des Gewissenskomitees, den 20-jährigen aus der Haft zu entlassen, immer noch inhaftiert. Levin war bereits mehr als 70 Tage im Gefängnis.