Militärdienstentziehung 

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Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2018

Syrien: Flüchtlingsanerkennung oder subsidiärer Schutz?

(14.02.2018) Bei syrischen Militärdienstflüchtlingen und Deserteuren wird zwar in aller Regel ein Schutz gewährt, aber zunehmend ein Schutz minderer Qualität. Aus der Geschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für Januar 2018 ist zu entnehmen, dass nur noch bei 39,6% der Entscheidungen eine Flüchtlingsanerkennung erfolgt, bei 59,0% hingegen subsidiärer Schutz festgestellt wird. 0,4% werden abgelehnt.

Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2018

Armenische Militärdienstentzieher sollen sich mit 28 Jahren freikaufen können

(23.11.2017) Armenische Bürger, die älter als 27 Jahre sind und das Land verlassen haben um sich der Ableistung des Militärdienstes zu entziehen, sollen sich freikaufen können. Bei Zahlung einer Gesamtsumme von 3.600.000 Drams (6.300 €) für die gesamte mögliche Einberufungszeit wird die Strafverfolgung aufgehoben. Eine Rückkehr nach Armenien wäre damit möglich.

Ukraine: Militärdienstentziehung und Desertion sowie strafrechtliche Folgen

(18.11.2017) Nach Schätzungen haben sich Hunderttausende den Einberufungen entzogen, sind im Land untergetaucht oder in Nachbarländer geflohen. Militärdienstentziehung bzw. Vermeidung der Mobilisierung kann nach den Artikeln 335 und 336 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren Haft verfolgt werden.

Ukraine: Jagd auf Wehrpflichtige 2017

(18.11.2017) Viele Wehrpflichtige in der Ukraine folgen nach wie vor nicht den Aufrufen, sich beim Militär zu melden. In den ukrainischen Städten wohnen die jungen Männer selten unter der Adresse, unter der sie gemeldet sind. Sie befürchten, dass sie dann leichter zur Armee einberufen werden könnten. Eine Einberufung ist nämlich erst dann gültig, wenn sie vom Wehrpflichtigen unterschrieben wurde.