Menschenrechte 

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Ruslan Kotsaba im Gerichtssaal

Ukraine: Solidarität mit Ruslan Kotsaba

Veranstaltung mit dem erneut angeklagten Journalisten und Kriegsdienstverweigerer

Mi., 24. Januar 2018, 19.30 Uhr

Julius-Lehlbach-Haus, Sitzungssaal

Kaiserstr. 26-30 in 55116 Mainz

 

Der Krieg in der Ukraine ist aus den Medien weitgehend verschwunden, gekämpft wird aber weiter. Der politische Hintergrund hat sich kaum verändert: Europäische Union und USA mit der NATO auf der einen Seite und Russ­land auf der anderen Seite versuchen, die Ukraine oder möglichst große Teile von ihr in ihren Einflussbereich zu ziehen.

Einige widersetzen sich dieser Politik, unter ihnen auch der Kriegsdienstverweigerer und Journalist Ruslan Kotsaba. Im Januar 2015 kritisierte er die neue Regierung und sprach sich gegen die Kriegführung der Ukraine im Osten des Landes aus. Er rief seine Landsleute auf, ebenfalls den Kriegsdienst zu verweigern.

Darauf folgte seine Inhaftierung und schließlich eine Verurteilung zu einer Haft von dreieinhalb Jahren. Nach einer internationalen Solidaritätskampagne, darunter eine Veranstaltungsreihe in Deutschland mit Ruslan Kotsabas Ehefrau Uliana, hob das Berufungsgericht das Urteil im Juli 2016 auf. Vor wenigen Wochen jedoch entschied der Oberste Gerichtshof, dass das Verfahren erneut durchzuführen sei. Ruslan Kotsaba ist also erneut von Haft bedroht.

In einer Veranstaltung wird er über die Hintergründe des Krieges berichten, die aktuelle Situation im Kriegsgebiet und in der Ukraine. Und er wird seine eigene Situation darstellen, für die er dringend Unterstützung benötigt.

 

Veranstaltet von: Deutsche Frie­densgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Landesverband Hessen sowie Gruppen Frankfurt und Mainz; Connection e.V.; attac Mainz; Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz.

Osman Murat Ülke

Türkischer Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke erhielt Vorladung

(23.11.2017) Vor zwei Tagen wurde der türkische Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bilecik zur Polizei vorgeladen. Er sollte eine Aussage bezüglich der gegen ihn neu aufgenommenen Verfahren zu Desertion und Befehlsverweigerung machen. “Damit verletzt die Türkei in eklatanter Art und Weise ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Falle von Osman Murat Ülke“, so heute Rudi Friedrich vom Internationalen Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. „Alle Verfahren gegen ihn, wie auch andere Kriegsdienstverweigerer in der Türkei, müssen unverzüglich eingestellt, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt werden.“

Auf der Eritrea-Konferenz 2017

Internationale Eritrea-Konferenz

(22.11.2017) Am 19. und 20. Oktober 2017 führten wir zusammen mit anderen Organisationen in Brüssel eine eintägige Konferenz „Fluchtsituation Eritrea – kein Ende in Sicht?“ und am folgenden Tag ein Strategietreffen von Gruppen und Initiativen durch, die zu eritreischen Flüchtlingen arbeiten. „Ich denke, dass es ein sehr nützliches Treffen war, um die Flüchtlingskrise an einer der gegenwärtigen Schlüsselregionen zu diskutieren und Lösungen für die Fluchtgründe zu finden, insbesondere zu Eritrea“, schrieb uns im Anschluss ein Teilnehmer. Tatsächlich war die Konferenz insofern einzigartig, weil hier zum ersten Mal eritreische und internationale ExpertInnen zu Eritrea die Situation vor einem Fachpublikum, EU-Abgeordneten, VertreterInnen von EU-Mitgliedsstaaten sowie Flüchtlingen darlegen konnten. Zur Konferenz kamen mehr als 100 Personen von über 40 Organisationen weltweit, an der Strategiekonferenz nahmen etwa 40 Aktive teil.

Ruslan Kotsaba

Ukrainischem Kriegsdienstverweigerer und Journalisten droht erneute Strafverfolgung

Zum Fall Ruslan Kotsaba

(18.11.2017) Chronologie des Falles Ruslan Kotsaba und Einschätzung des gegen den Journalisten und Kriegsdienstverweigerer geführten Strafverfahrens.