Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

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15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Türkei: Gesetzentwurf zur Kriegsdienstverweigerung

(22.11.2011) Nach dem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zur Kriegsdienstverweigerung (...mehr) reichte die Abgeordnete der Barış ve Demokrasi Partisi (BDP), Sebahat Tuncel am 22. November 2011 einen Gesetzentwurf für ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung, eine "Gesetzesvorlage zur Änderung bzw. Aufhebung einiger Artikel des Wehrdienstgesetzes Nr. 1111 vom 21.06.1927 und des Türkischen Strafgesetzes Nr. 5237 vom 26.09.2004" ein. Wir dokumentieren die Begründung und den Gesetzestext im Wortlaut (d. Red.).

Türkei

Türkei: Kriegsdienstverweigerung steht “nicht auf unserer Tagesordnung”

(20.11.2011) (Sivas/Antalya) Es gäbe keine Pläne, so erklärte der Verteidigungsminister, ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung einzuführen, auch wenn der stellvertretende Premierminister Andeutungen über einen alternativen Dienst für Pazifisten gemacht habe.

Türkei

Türkei könnte die Kriegsdienstverweigerung entkriminalisieren

(15.11.2011) Die türkische Regierung denkt darüber nach, die Kriegsdienstverweigerung zu legalisieren, sagten Minister am Dienstag. Sie signalisierten damit eine überraschende Wendung einer lange währenden Politik.

Türkei: Haftstrafe von İnan Süver wird möglicherweise reduziert

(28.10.2011) Nach der Untersuchung des Kriegsdienstverweigerer Süver durch das GATA Militärkrankenhaus stellte der Bericht des Krankenhauses fest, dass aufgrund seiner psychischen Krankheit die Strafe zu reduzieren sei. Vorgeschlagen wurde auch, dass Süver die verbleibende Haft im Krankenhaus verbüßen solle. Der Kriegsdienstverweigerer war 2007 wegen Unerlaubter Abwesenheit verurteilt worden.