Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

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Türkei: Was erwartet Kriegsdienstverweigerer mit dem neuen Strafgesetzbuch?

(26.11.2004) Obwohl das türkische Gesetz Nr. 5237 als eine Reform präsentiert wird, stellt es keine wirkliche Erneuerung da, wenn man die einzelnen Artikel und deren Begründungen genauer analysiert. Der Charakter der Gesetze wurde nicht grundsätzlich verändert. Die Kriegsdienstverweigerung und Kriegsgegnerschaft wird nicht als Teil der freien Meinungsäußerung angesehen. Artikel 6 schränkt die freie Meinungsäußerung dahingehend ein.

Osman Murat Ülke

Türkei: Klage des Kriegsdienstverweigerers Osman Murat Ülke angenommen

(01.06.2004) Nach wiederholten Verurteilungen und mehrjähriger Inhaftierung hatte der Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke im Januar 1997 Klage vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof erhoben. Nach fünf Jahren hat das Gericht nun entschieden, sich mit der Klage zu befassen. Ein Urteil ist bislang noch nicht ergangen (zum Urteil vom 24. Januar 2006). Wir dokumentieren im Folgenden den Beschluss über die Zulassung der Klage.

DemonstrantInnen fordern "Asyl für Deserteure"

(01.06.2004) Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung forderten am 15. Mai Friedens-, Menschenrechts- und Flüchtlingshilfsorganisationen "Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!"

15. Mai in Istanbul: Militourismus-Festival

(17.05.2004) AntimilitaristInnen organisierten zum diesjährigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, eine "touristische" Rundfahrt zu einigen bekannten militaristischen Symbolen in Istanbul. Sie gaben historische und politische Einführungen für die etwa 120 Teilnehmer in den drei Bussen. Unter ihnen waren auch ausländische Gäste und Pressevertreter.