Kriegsdienstverweigerung 

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Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2018

Syrien: Flüchtlingsanerkennung oder subsidiärer Schutz?

(14.02.2018) Bei syrischen Militärdienstflüchtlingen und Deserteuren wird zwar in aller Regel ein Schutz gewährt, aber zunehmend ein Schutz minderer Qualität. Aus der Geschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für Januar 2018 ist zu entnehmen, dass nur noch bei 39,6% der Entscheidungen eine Flüchtlingsanerkennung erfolgt, bei 59,0% hingegen subsidiärer Schutz festgestellt wird. 0,4% werden abgelehnt.

Ruslan Kotsaba im Gerichtssaal

Ukraine: Solidarität mit Ruslan Kotsaba

Veranstaltung mit dem erneut angeklagten Journalisten und Kriegsdienstverweigerer

Mi., 24. Januar 2018, 19.30 Uhr

Julius-Lehlbach-Haus, Sitzungssaal

Kaiserstr. 26-30 in 55116 Mainz

 

Der Krieg in der Ukraine ist aus den Medien weitgehend verschwunden, gekämpft wird aber weiter. Der politische Hintergrund hat sich kaum verändert: Europäische Union und USA mit der NATO auf der einen Seite und Russ­land auf der anderen Seite versuchen, die Ukraine oder möglichst große Teile von ihr in ihren Einflussbereich zu ziehen.

Einige widersetzen sich dieser Politik, unter ihnen auch der Kriegsdienstverweigerer und Journalist Ruslan Kotsaba. Im Januar 2015 kritisierte er die neue Regierung und sprach sich gegen die Kriegführung der Ukraine im Osten des Landes aus. Er rief seine Landsleute auf, ebenfalls den Kriegsdienst zu verweigern.

Darauf folgte seine Inhaftierung und schließlich eine Verurteilung zu einer Haft von dreieinhalb Jahren. Nach einer internationalen Solidaritätskampagne, darunter eine Veranstaltungsreihe in Deutschland mit Ruslan Kotsabas Ehefrau Uliana, hob das Berufungsgericht das Urteil im Juli 2016 auf. Vor wenigen Wochen jedoch entschied der Oberste Gerichtshof, dass das Verfahren erneut durchzuführen sei. Ruslan Kotsaba ist also erneut von Haft bedroht.

In einer Veranstaltung wird er über die Hintergründe des Krieges berichten, die aktuelle Situation im Kriegsgebiet und in der Ukraine. Und er wird seine eigene Situation darstellen, für die er dringend Unterstützung benötigt.

 

Veranstaltet von: Deutsche Frie­densgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Landesverband Hessen sowie Gruppen Frankfurt und Mainz; Connection e.V.; attac Mainz; Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz.

Mattan Helman. © Ido Ramon

Israel: Kriegsdienstverweigerer Mattan Helman zum 3. Mal in Haft

Protest erbeten

(16.01.2018) Der Kriegsdienstverweigerer Mattan Helman ist in Israel am 11. Januar 2018  zum dritten Mal inhaftiert worden, weil er sich weigert, sich fürs Militär zwangsrekrutieren zu lassen. Mattan, 20 Jahre alt, aus dem Kibbuz Haogen befindet sich nun im Militärgefängnis Nr. 6, diesmal für 20 Tage. Protest-eMails mit der Forderung nach seiner Freilassung und Solidaritätsschreiben an Mattan Helman können verschickt werden über https://www.connection-ev.org/israel-refuser-form.

Mesarvot

Israel: 63 junge Frauen (und Männer) erklären ihre Kriegsdienstverweigerung

Brief der Shministiot 2017

(27.12.2017) "Wir verweigern uns der Einberufung und dem Dienst in einer Armee, aus einer Verpflichtung gegenüber den Werten Frieden, Gerechtigkeit und Gleichheit heraus, da wir wissen, dass eine andere Realität möglich und zusammen erreichbar ist.“

„Wir rufen (andere) in unserem Alter auf, sich selbst zu fragen: Dient der Militärdienst derzeit solch einer Realität?“