Asyl und KDV 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Abschiebungsverbot für türkischen Kriegsdienstverweigerer

In einem Asylfolgeverfahren stellte das Bundesamt im Falle eines türkischen Kriegsdienstverweigerer ein Abschiebungsverbot fest. In seinem Antrag hatte der Verweigerer auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Falle Osman Murat Ülke verwiesen: „Dort wurde festgestellt, dass seine Behandlung durch den türkischen Staat ihm schwere Schmerzen und Leiden zugefügt haben, die über das dort übliche Maß an Demütigung hinausgehen, die einer Verurteilung und Haft innewohnen. In der Summe stellen die Handlungen eine Erniedrigung i.S. von Artikel 3 EMRK dar.“ Wir dokumentieren den Bescheid des Bundesamtes in Auszügen.

Kanada verweigert US-Deserteuren Asyl

Letzte Woche hat das Oberste Gericht von Kanada beschlossen, die Klagen der US-Kriegsgegner Jeremy Hinzman und Brandon Hughey nicht zur Verhandlung zuzulassen.

Abschiebeschutz für Kriegsdienstverweigerer aus der Türkei

Wir dokumentieren eine Entscheidung des VG Chemnitz, das im Falle eines Kriegsdienstverweigerers aus der Türkei einen Abschiebeschutz wegen drohender Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention sah. Aufgrund der Ernsthaftigkeit der Gewissensentscheidung des Klägers bezüglich seiner Kriegsdienstverweigerung drohe ihm eine „endlose Serie von Anklagen und Verurteilungen wegen ‘Befehlsverweigerung’“, was vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden war.

Nach EU-Qualifikationsrichtlinie sollen einige Verweigerer Asyl erhalten

Am 10. Oktober 2006 trat eine Richtlinie in der Europäischen Union in Kraft, die auch die Frage der Asylgewährung von Kriegsdienstverweigerern berührt.