Asyl und KDV 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Flüchtlingsschutz für eritreischen Militärdienstentzieher

In einem Urteil vom 12. August 2013 hat das Verwaltungsgericht Frankfurt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Beklagte) verpflichtet, einem eritreischen Militärdienstentzieher einen Flüchtlingsschutz nach § 60 Abs. 1 AufenthG zu gewähren. Das Verwaltungsgericht verweist insbesondere auf die Tatsache, dass schon allein die Militärdienstentziehung in Eritrea als Ablehnung des eritreischen Staatswesens und Regimegegnerschaft angesehen wird und dem Kläger daher bei einer Rückkehr politische Verfolgung droht. Wir dokumentieren das Urteil in Auszügen. (d. Red.)

Onur Erden

Türkischer Kriegsdienstverweigerer nach Abschiebung in Militärhaft

Nachdem sein Asylantrag von der Republik Zypern abgelehnt worden ist, wurde der türkische Kriegsdienstverweigerer Onur Erden am vergangenen Donnerstag, dem 11. Juli 2013, über Jordanien nach Istanbul abgeschoben. Dort wurde er verhaftet und der Marineeinheit Kasımpaşa überstellt.

Freiheit für alle inhaftierten und verfolgten Kriegsdienstverweigerer!

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

„Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer (15. Mai) macht Connection e.V. exemplarisch auf inhaftierte und verfolgte Kriegsdienstverweigerer und –verweigerinnen aufmerksam“, so heute Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk. „Die Kriegsdienstverweigerung ist zwar eine individuelle Entscheidung. Sie weist aber weiter. Kriegsdienstverweigerer sind Sand im Getriebe eines Militärs, das in vielen Ländern für die Ziele der Herrschenden Krieg führt. Sie wenden sich mit ihrer Entscheidung gegen den Kreislauf der Gewalt.“

André Shepherd

Asylantrag des US-Deserteurs André Shepherd wird dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt

Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht München abgesetzt

Gestern teilte das Verwaltungsgericht München dem von US-Deserteur André Shepherd beauftragten Rechtsanwalt Reinhard Marx mit, dass die für kommenden Mittwoch angesetzte Verhandlung zum Asylantrag abgesetzt wird. Das Verwaltungsgericht München wird ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg richten und deshalb das Verfahren aussetzen. Es entspricht damit dem Antrag von RA Reinhard Marx.