Antimilitarismus 

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Ruslan Kotsaba

Ukraine: Nächste Runde des Verfahrens gegen Kriegsgegner Ruslan Kotsaba

(15.02.2018) Am Montag, 19. Februar 2018, wird das Verfahren gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsgegner Ruslan Kotsaba fortgesetzt. Nachdem sich das Gericht in Bohoradtschany für befangen erklärt hatte, ist nun das Gericht in Dolyna zuständig. Mit dem Verfahren wird zum zweiten Mal über eine Anklage wegen Landesverrats und Behinderung der Streitkräfte verhandelt, für die Ruslan Kotsaba bereits 2016 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde.

Nachtrag: Das Gericht in Dolyna hat am 20. Februar 2018 dem Antrag der Rechtsanwältin von Ruslan Kotsaba entsprochen und die Anklage an die Staatsanwaltschaft von Iwano-Frankiwsk zurück verwiesen, da die Anklageschrift nicht den Vorschriften der Strafprozessordnung entspreche. Das Verfahren wird fortgeführt.

Ruslan Kotsaba

Ukraine: Kriegsgegner Ruslan Kotsaba erneut vor Gericht

Bitte um Unterstützung

(30.01.2018) Am 31. Januar 2018 steht der ukrainische Journalist und Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba erneut vor Gericht. Für die nun zum zweiten Mal erhobene Anklage wegen Landesverrats und Behinderung der Streitkräfte war er bereits 2016 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Die Anklage war gegen ihn eröffnet worden, weil er sich Anfang 2015 über Youtube gegen die Kriegführung im Osten des Landes wandte und seine Landsleute dazu aufrief, den Kriegsdienst zu verweigern.

Nach einer internationalen Kampagne kam er im Juli 2016 nach über 16 Monate auf Beschluss des Berufungsgerichtes frei. (...mehr)

Das Oberste Gericht der Ukraine hob jedoch den Freispruch auf und ordnete eine Wiederholung des Verfahrens an. Ruslan Kotsaba braucht daher dringend internationale Unterstützung.

Nachtrag: Das Gericht in Bohoradtschany erklärte sich am 31. Januar 2018 für befangen, wohl auch aufgrund des internationalen Drucks, und hat das Verfahren an das Berufungsgericht in Kiew zurückverwiesen. Es ist zu erwarten, dass nun ein anderes Gericht in der Region mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt wird.

Ruslan Kotsaba

"Ich hoffe, dass wir Frieden erreichen können"

(24.01.2018) Gegen Ruslan Kotsaba ist in der Ukraine zum zweiten Mal ein Verfahren aufgenommen worden, weil er sich 2016 gegen den Krieg wandte und zur Verweigerung aufgerufen hatte. Am 24. Januar 2018 sprach der ukrainische Journalist und Kriegsdienstverweigerer auf einer Veranstaltung in Mainz über die Lage in der Ukraine, den Krieg und Widerstände in der Bevölkerung. Wir dokumentieren hier seinen Redebeitrag. (d. Red.)

Menschenrechtsverein und Menschenrechtsstiftung der Türkei

Türkei: Krieg tötet! Nein zum Krieg! Wir wollen Frieden!

Menschenrechtsverein und Menschenrechtsstiftung der Türkei zum Krieg in Afrin

(21.01.2018) Die Verlautbarungen der türkischen Regierung zu einer Intervention in Afrin in Syrien wurden am 20. Januar zu einem heißen Krieg. Nach den Erklärungen des Präsidenten und des Generalstabes setzten Luftangriffe gegen Afrin ein. Zudem lässt sich anhand der Pressebilder sehen, dass die Bodenoffensive auch unter Beteiligung der Freien Syrischen Armee (FSA) stattfindet, die aus nicht näher bestimmten paramilitärischen Einheiten besteht, die über die Türkei auf syrisches Gebiet gebracht wurden.

In früheren Erklärungen hatten wir die Regierung bereits davor gewarnt, zu solch einem heißen Krieg auszurücken.

Obwohl versucht wird, einige offensichtliche Fakten über den Krieg zu beschönigen, möchten wir hier grundlegende und einfache Wahrheiten wiederholen: