Türkei: Überblick zur Kriegsdienstverweigerung

Anfang Mai 2014 war der aus Istanbul kommende Kriegsdienstverweigerer Ercan Aktaş zu Besuch in Deutschland und Frankreich, um in Hamburg, Hannover, Berlin und Paris Veranstaltungen zum Thema Kriegsdienstverweigerung und zu den ungeklärten Todesfällen in der Armee durchzuführen. Ercan Aktaş ist Gründungsmitglied des Vereins für Kriegsdienstverweigerung (VR-DER). Wir dokumentieren seinen Veranstaltungsbeitrag. (d. Red.)

Was ist Kriegsdienstverweigerung?

Die Kriegsdienstverweigerung hat als eine individuelle Haltung gegen den Krieg eine ebenso weit zurückreichende Geschichte wie der Krieg selbst. Die generelle Definition der Kriegsdienstverweigerung geht von politischen, ethischen oder religiösen Beweggründen für die Verweigerung aus.

Kurze Geschichte der Kriegsdienstverweigerung

Der Buddhismus ist auch gegen Krieg und predigt eine passive Haltung angesichts von Gewalt. Doch die Kriegsdienstverweigerung hat ihre Wurzeln in erster Linie im christlichen Pazifismus. Einige der ersten Christen waren zwar Teil der römischen Armee, aber die meisten verweigerten die Teilnahme am Krieg. Nachdem das Römische Reich das Christentum zur Staatsreligion erhob, übernahm die Kirche im 4. Jahrhundert die Doktrin des „gerechten Krieges“. Mit der protestantischen Bewegung Anfang des 16. Jahrhunderts lehnten manche Religionsgemeinschaften die Doktrin des „gerechten Krieges“ ab und riefen somit den Pazifismus wieder ins Leben. Es folgten Widersprüche gegen Kriegsdienst und Krieg. Die bekanntesten dieser Gemeinschaften sind die Mennoniten, die Quäker und die Kirche der Brüder.

Die europäischen Monarchien fanden Wege sich mit diesen Gemeinschaften zu arrangieren, indem sie sie vor die Wahl stellten, eingezogen zu werden oder sich durch eine Sondersteuer freizukaufen. Doch die rasante Entwicklung des Kapitalismus, der Nationalstaaten und der damit einhergehenden allgemeinen Wehrpflicht leitete ab Ende des 18. Jahrhunderts eine Politisierung der Kriegsdienstverweigerung ein, welche im I. Weltkrieg besonders deutlich zu Tage trat. Die Kriegsdienstverweigerung wurde zu einem wichtigen Instrument gegen einen Krieg, der damals insbesondere von humanistischen, sozialistischen und anarchistischen Denkern und Politikern als ein imperialistischer Weltkrieg bezeichnet wurde. Der stigmatisierende Begriff der „conchies“, also der Kriegsdienstverweigerer als Drückeberger, ist in dieser Zeit entstanden. In England wurden Tausende Kriegsdienstverweigerer inhaftiert, während sie in Deutschland in psychiatrische Anstalten eingesperrt wurden. In Frankreich wurden Kriegsdienstverweigerer mit bis zu 20 Jahren Haftstrafe verurteilt, in Russland waren es vier bis sechs Jahre, falls sie nicht direkt vom Exekutionskommando erschossen wurden.

Daraufhin wurde 1916 zuerst in England und später in anderen angloamerikanischen Ländern das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus religiösen Gründen anerkannt. Heute ist die Kriegsdienstverweigerung in allen Ländern der Europäischen Union und mit Ausnahme der Türkei, Aserbeidschan und Weißrussland in allen Mitgliedsstaaten des Europarates rechtlich verankert.

Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

Da die ganze Türkei von militaristischer Mentalität und Praxis durchdrungen ist, hat die Kriegsdienstverweigerung in diesem Land eine spezielle Bedeutung. Die militaristische Dominanz verfestigt die hierarchische, repressive und sexistische Struktur der gesellschaftlichen und politischen Kultur, womit Politik zu einem an die Freund-Feind-Dichotomie angelehnten, autoritären und boshaften Prozess degradiert wurde. Die Feindbilder der Alewiten, Kurden und Armenier wurden immer über diese militaristische Kultur inszeniert. Fiktive Konstrukte wie „Soldatenvolk“ oder „Jeder Türke wird als Soldat geboren“ dienen der generationenüberspannenden Aufrechterhaltung dieser militaristischen Mentalität.

Doch trotz dieser militaristischen Politik gab es in der Türkei immer Hunderttausende, die sich weigerten, sich diesem ungerechten Zwangsdienst zu unterwerfen. Diese Menschen sehen sich gezwungen jahrelang als Wehrflüchtige oder Deserteure zu leben. Sie können keine versicherte, reguläre Arbeit aufnehmen. Ihre Zukunftspläne müssen immer aufgrund derselben Hindernisse aufgeschoben werden. Als „Deserteure“ eingeschränkt, wird ihr Leben mehr und mehr zu einem Alptraum. Doch auch diejenigen, die sich dem Militärdienst unterwerfen, sind nicht gegen staatliche Unterdrückung gefeit.

Die Geschichte der Kriegsdienstverweigerung in der Türkei kann grob in vier Abschnitte aufgeteilt werden. Sie fing mit den Kriegsdienstverweigerungserklärungen von Tayfun Gönül und Vedat Zencir in der wöchentlichen Zeitschrift Sokak (Ende 1989) an. Diese Phase ging bis ungefähr 2002. In dieser Zeit waren es zumeist Kriegsdienstverweigerer mit anarchistischem Hintergrund, die aus dem Bedürfnis handelten, individuell und ethisch konsequent zu sein. Der Kampf für die Kriegsdienstverweigerung wurde damals meist von Anarchisten und ihren Gruppen unterstützt, doch mit der Gründung des Verein der KriegsgegnerInnen Izmir (İSKD) wurde versucht, das Argument für die Kriegsdienstverweigerung breiter zu verankern. Die Kriegsgegner machten in den 90er Jahren durch Aktivitäten des Vereins die Kriegsdienstverweigerung und den Antimilitarismus öffentlich bekannt. Die Kriegsdienstverweigerung als oppositionelle Haltung wurde durch gemeinsame Aktivitäten mit Gewerkschaften, Parteien und Vereinen bekannt gemacht: Mit Straßenprotesten gegen massive Menschenrechtsverletzungen, die in Folge der Staatsrepression in den Kriegsjahren zunahmen, mit verschiedenen Seminaren, Workshops und Weiterbildungen wurde die Kriegsdienstverweigerung mit der Zeit von breiten Kreisen akzeptiert und gewürdigt. Die ersten Diskussionen zur Verbindung zwischen Militarismus und sozialem Geschlecht wurden in dieser Zeit geführt und entfalteten mit der Gründung der Antimilitaristisch-Feministischen Arbeitsgruppe eine nachhaltige Wirkung. Neben Kampagnen und Publikationen gegen die Militärjustiz erschien mit einem Bericht 1998 die erste grundlegendere Recherche zu Menschenrechtsverletzungen innerhalb der Armee.¹ Allerdings wurde aufgrund des konzeptionell neuartigen Rahmens der Antimilitarismus trotz dieser breitangelegten Aktivitäten für lange Zeit als eine „Angelegenheit“ der Anarchisten angesehen.

Mit Schließung des İSKD im Jahre 2002 (zwischendurch gab es sehr kurzlebige Versuche zu einer Vereinsgründung in Istanbul) kam diese erste Phase zu einem Ende. Tagtäglich fortgeführter und langfristig angelegter Aktivismus und Kampagnen wurden durch Initiativen ersetzt, die für spezifische, kurzfristige Ziele zusammen kamen und sich ebenso schnell wieder auflösten. Die langfristigste dieser lockeren Gruppen war die Istanbuler Antimilitaristische Initiative (İAMİ).

Von 2004 und 2006 wurden in Istanbul, İzmir und Ankara Militourismus-Festivals abgehalten.² Diese Festivals fanden jedes Jahr am 15. Mai, dem Internationalen Tag zur Kriegsdienstverweigerung, statt. Die Organisationskomitees erklärten die Zielsetzung der Festivals folgend: „Das ignorierte Konzept der Kriegsdienstverweigerung in die Öffentlichkeit tragen, Hunderttausende von de facto Verweigerern aufrufen, nicht im Geheimen zu leben, Verweigerungsaktionen auf der Straße und im Alltag Aller verbreiten.“

In Folge der Auflösung organisierter Strukturen konnten diese Art von Aktivitäten und Kampagnen nicht so intensiv wie in den 90ern verwirklicht werden, wodurch die Verbreitung antimilitaristischer Inhalte in weiterreichenden, u.a. linken und oppositionellen, Kreisen an Triebkraft einbüßte. Ein weiterer Grund hierfür war die in der Linken verbreitete Einstellung, der Kampf um Kriegsdienstverweigerung sei eine „marginale“ bzw. „zwecklose Forderung“. Linke/sozialistische Gruppen sahen die Kriegsdienstverweigerung und den antimilitaristischen Kampf jahrelang nicht als eine relevante Diskussion an.

Die Kriegsgegner versuchten 2005-2006 mit der Kampagne Wir konfrontieren den Krieg, den in diesem Land andauernden Krieg zu thematisieren. Doch der politische Diskurs stellte hauptsächlich die Benachteiligungen der Kriegsdienstverweigerer in den Vordergrund, weshalb die Kampagne ihr Ziel verfehlte, breitere Kreise zu erreichen.

Im Dezember 2009 hielt die Föderation der Sozialistischen Jugendvereine (SGDF) in der Bosporus-Universität die Tagung „Kriegsdienstverweigerung für den Frieden“ ab. An dieser Tagung beteiligten sich neben langjährigen Kriegsgegnern auch erstmals sozialistische und islamische Gruppierungen. Es wurde erneut an die Kriegsrealität erinnert: „In der kurdischen Region wurden 40.000 Menschen ermordet und 3.500 Dörfer entvölkert. Hunderttausende wurden gefoltert, schikaniert bzw. verschwanden. Doch auch die türkische Bevölkerung litt unter dem Krieg und brachte Opfer.“³ Somit wurde der fortwährende Krieg wieder in den Vordergrund gestellt. In diesem Sinne wurden die gesellschaftlichen Aspekte der Kriegsdienstverweigerung und die „ungeklärten“ Todesfälle innerhalb der Armee in besonderer Weise betont.

Diese Tagung mündete in die Gründung der Plattform Kriegsdienstverweigerung für den Frieden. Die Plattform stellt die dritte Phase der Kriegsdienstverweigerungsbewegung in der Türkei dar. Innerhalb der Plattform arbeiteten gemeinsam Sozialisten, Anarchisten und islamische Gruppen. Neben den Problemen der Kriegsdienstverweigerer wurden auch andere Themen problematisiert. Dies waren an erster Stelle der Krieg in der Region, die Militarisierung der Ausbildung, die „ungeklärten“ Todesfälle innerhalb der Armee und die gesellschaftliche Wahrnehmung der Kriegsdienstverweigerung. Die Plattform betonte in ihren Zusammenkünften, dass die Haltung und der Diskurs der Kriegsdienstverweigerer zum anhaltenden Krieg von großer Bedeutung sei. Die Kriegsdienstverweigerer riefen auf: „Geht nicht zur Armee, falls ihr den Krieg beenden wollt.“ Die Plattform arbeitete vier Jahre auf dieser Grundlage.

Die im Folgenden entstandene Bewegung Kurdischer Kriegsdienstverweigerer war unter anderem ein Ergebnis dieser Öffentlichkeitsarbeit. Mit ihrer Gründung erklärten Hunderte junger Kurden aus dem Kriegsgebiet ihre Kriegsdienstverweigerung und verkündeten, dass sie sich nicht an diesem Krieg beteiligen und auf ihre Geschwister schießen werden. Mit der Beteiligung der jungen Kurden, auf dem Hintergrund der kurdischen Freiheitsbewegung, gelang zusammen mit dem steigenden Interesse mancher sozialistischer und islamischer Gruppe ein wichtiger Schritt zur Popularisierung der Kriegsdienstverweigerung in der Türkei. Die Todesfälle in den Kasernen wurden ernsthaft thematisiert. Aus einer Erklärung der Plattform: „Während in den Kasernen das Töten und Sterben organisiert wird, werden Leben genommen. Wir sehen, wie junge Menschen als Kurden, Alewiten oder mit einer sonstigen diskriminierten Identität ohne jeglichen Grund ermordet und dies als vermeintlich „ungeklärte“ Todesfälle vertuscht wird... Dagegen rufen wir aus: Wir werden eurer Kriegsverblendung nicht auf den Leim gehen, kein Bauernopfer eurer Kriegsspiele werden. Wir werden beharrlich das Leben gegen eure, die Sinne abstumpfende, Todespolitik verteidigen. So lange es Kriege gibt, werden wir die Stimme des Friedens sein.“⁴

Die Plattform wurde am 15. Mai 2013, dem Internationalen Tag zur Kriegsdienstverweigerung, zum Verein. Damit fing die vierte Phase an. Nun wird der Kampf mit diesem in Istanbul gegründeten Verein fortgeführt. Der Verein verweist in seiner Satzung auf von der Türkei ratifizierte internationale Dokumente wie die Allgemeine Menschenrechtserklärung, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese Dokumente sind laut Art. 90 der türkischen Verfassung im inländischen Recht gültig und vorrangig. Unser Verein setzt sich für die verfassungsmäßige Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung ein, die in all diesen Dokumenten als eine Ausübung von Meinungs- und Gewissenfreiheit und als Menschenrecht bestätigt wird. Der Verein unternimmt die nötigen Schritte für Verfassungsänderungen und eine Anpassung der Gesetzgebung im Allgemeinen.⁵

Weiter unterstreicht unsere Satzung, dass der Verein sich gegen die Verfahren und Strafurteile gegenüber erklärten Kriegsdienstverweigerern, aber darüber hinaus auch gegen jegliche als „Militärdrill“ oder „Disziplin“ verkappte Repression und Folter gegenüber Rekruten und Wehrflüchtigen einsetzt und in Solidarität mit den Betroffenen steht. Der Verein steht damit nicht nur mit Kriegsdienstverweigerern in Solidarität, sondern auch mit den fast 750.000 Wehrflüchtigen.⁶

„Ungeklärte“ Todesfälle in den Kasernen

Laut Antwort des Verteidigungsministers İsmet Yılmaz auf eine parlamentarische Anfrage sind in den Jahren 2012-2013 166 Soldaten auf „ungeklärte“ Weise in den Kasernen ums Leben gekommen. Dies sind die offiziellen Zahlen des Staates, der in 22 Jahren 2.221 Selbstmorde verzeichnete. Diese Zahlen sind für uns alle eine Quelle von ernster Besorgnis und Angst. Mahsun Yap war einer derjenigen, die Angst hatten. Er wusste, was für eine Schikane die Wehrpflicht ist. Nach fünf Monaten Militärdienst schrieb er im sozialen Netzwerk, das Leben in der Armee löse bei ihm Angst aus, verloren zu gehen. Seine Angst bewahrheitete sich. Wir verloren Mahsun in der Kaserne, genauso wie Volkan Kamalak, Serhat Yıldız, Uğur Kantarcı und Sevag Şahin Balıkçı. Sie waren kurdischer, alewitischer, armenischer Herkunft.

Mittlerweile gründeten die Familien, deren Kinder im Militärdienst umgekommen sind, einen Verein. Sie betonen, dass diese Todesfälle nicht als normal abgetan werden können, ihre Kinder vorsätzlich ermordet wurden und die Vorgesetzten Verantwortung dafür tragen müssen. Diese Familien sind auf der Suche nach Gerechtigkeit und verdienen eine solidarische Stimme aus Europa.

Die Kriegsdienstverweigerung hat sich mit ihrer Dynamik in der Türkei inzwischen legitimiert. Das ist sowohl an der Wahrnehmung der Menschen, als auch an der Haltung verschiedener Institutionen ablesbar. Selbst wenn sie gesetzlich noch nicht geregelt ist, machen verschiedene Kreise und Menschen dieselbe Beobachtung. Zudem spielt es für einen wichtigen Teil derer, die sich für die Kriegsdienstverweigerung einsetzen, keine große Rolle, ob sie gesetzlich anerkannt ist oder nicht. Die Kriegsdienstverweigerer der Türkei haben ihre Haltung nie von Erwartungen an die Gesetzgebung abhängig gemacht. Ihr elementarer Ausgangspunkt ist die klare Überzeugung legitim zu handeln und an der Idee von Freiheit festzuhalten.

Der den Straßen entspringende, langjährige Kampf für die Kriegsdienstverweigerung hat uns an diesen Punkt gebracht. Die Entwicklungen des letzten Jahres lassen dies noch deutlicher erkennen. Die mit diesem legitimen Standpunkt konfrontierte Herrschaft steht vor einem Dilemma. Genauso ergeht es den Gerichten, deren Denkweise in den gegenwärtigen Gesetzen erstarrt ist. Diese Starre hat die sich seit Jahren in verschiedenster Weise etablierende Bewegung der Kriegsdienstverweigerer gestärkt. Sie hat nun schon jahrelange Erfahrung. Von Anfang an stand sie Arm in Arm mit verschiedenen feministischen/sozialistischen Frauengruppen, anarchistischen Gruppen, manchen sozialistischen Organisationen, LGBT⁷-Organisationen und antimilitaristischen Gruppen und Individuen. Dank dieses Charakters hat sie authentische und kreative Aktionen, Aktivitäten und Kampagnen entwickelt.

Bisher haben die Migranten in Europa den Kampf für die Kriegsdienstverweigerung noch nicht sichtbar unterstützt. Dabei geht es bei diesem Recht nicht nur um die, die in der Türkei leben. Die Wehrpflicht ist seit vielen Jahren ein ungelöstes Problem der Migranten. Auch wenn nun das 21-tägige Militärkamp in Burdur abgeschafft wurde, besteht das Problem weiter. Der türkische Staat treibt jedes Jahr mit dem sogenannten „Militärdienst mit Devisenzahlung“ Millionen ein. Niemand hinterfragt, wofür dieses Geld ausgegeben wird, wer damit bereichert wird. Dabei wäre eine Kampagne gegen diese Ausbeutung gleichzeitig eine Kampagne für die Kriegsdienstverweigerung.

Der Krieg ist für Menschen und die Natur eine Katastrophe. Die Kriegsdienstverweigerung ist eine Absage an die Rolle, ein menschliches Zahnrad der Kriegsmaschinerie zu sein. Sie ist eine Opposition gegen alle Bestandteile des Krieges, gegen Waffenproduktion und –verkauf, gegen militaristische Strukturen und Organisationen. Sie setzt sich dafür ein, Kriege und Konflikte zu beenden, Kriegswunden zu versorgen, Nachkriegsbedrohungen wie Minen und sonstige Sprengkörper zu beseitigen.

Damit die Gesellschaften und Völker in Frieden leben können, müssen alle Armeen, also in der Türkei, in Europa, in aller Welt abgeschafft werden. Diese Forderung mag utopisch erscheinen, ist aber für eine gewaltfreie, friedliche Existenz der Menschheit notwendig. Ich denke, dass die antimilitaristische Bewegung einen wichtigen Beitrag leisten wird. Gegen die hegemoniale Unterdrückung und Gewalt ist für die Unterdrückten die Notwehr immer eine Kampfmethode. Doch für die Entwicklung des Friedens in extrem militarisierten Gesellschaften muss sich der antimilitaristische Kampf entfalten.

Fußnoten

1 Deutsche Ausgabe von DFG-VK Berlin Brandenburg, 2000: Das Militär und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei – Ein Panorama aus dem Jahr 1998

2 Zum dritten Militourismus-Festival siehe http://istanbul.indymedia.org/tr/news/2006/05/123024.php

3 www.etha.com.tr/Haber/2009/12/25/genclik/genclerden-toplu-vicdani-ret-aciklamasi/

4 www.savaskarsitlari.org/arsiv.asp?ArsivTipID=5&ArsivAnaID=67312

5 Verein für Kriegsdienstverweigerung (VR-DER): http://vicdaniret.org/vicdani-ret-dernegi-tuzugu/

6 siehe www.bianet.org/bianet/vicdani-ret/150841-asker-kacak-lari

7 LGBT: Eine aus dem englischen Sprachraum kommende Abkürzung für Lesbian, Gay, Bisexual und Trans: Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender bzw. Transsexualität

Ercan Aktaş: Redebeitrag für Veranstaltungsreihe 2.-16. Mai 2014. Übersetzung: omü. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Mai 2014

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