Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Eritrea: Unverminderte Menschenrechtsverletzungen

(12.03.2018) Wiederholt hat der Menschenrechtsrat “in schärfster Form” die “systematischen, weitverbreiteten und schweren Menschenrechtsverletzungen“ der eritreischen Regierung verurteilt. Der Rat verurteilte Verletzungen wie willkürliche Haft, Folter, sexuelle Gewalt, religiöse Verfolgung sowie die Verweigerung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Der Rat hat auch schwere Bedenken erhoben gegen die unbefristete Wehrpflicht von eritreischen Staatsbürgern und die Verwendung von Wehrpflichtigen bei Zwangsarbeit.

Syrien: Flüchtlingsanerkennung oder subsidiärer Schutz?

(14.02.2018) Bei syrischen Militärdienstflüchtlingen und Deserteuren wird zwar in aller Regel ein Schutz gewährt, aber zunehmend ein Schutz minderer Qualität. Aus der Geschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für Januar 2018 ist zu entnehmen, dass nur noch bei 39,6% der Entscheidungen eine Flüchtlingsanerkennung erfolgt, bei 59,0% hingegen subsidiärer Schutz festgestellt wird. 0,4% werden abgelehnt.

„Ich bin der einzige Kriegsdienstverweigerer in Zypern, dessen Asylantrag akzeptiert wurde“

(15.11.2017) Halil Savda, Kriegsdienstverweigerer und politischer Aktivist aus der Türkei, hat in Zypern politisches Asyl erhalten. Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen hat ihn im Oktober in Zypern getroffen. Das Interview wurde im November 2017 per E-Mail geführt.

Eritrea: Wir müssen von ‘Verbrechen gegen die Menschlichkeit’ ausgehen

UN-Sonderberichterstatterin berichtete auf internationaler Konferenz in Brüssel

(23.10.2017) Es gibt “gute Gründe anzunehmen, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit stattfinden”. Das erklärte Sheila Keetharuth, UN-Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in Eritrea, auf einer hochrangig besetzten internationalen Konferenz, die Ende vergangener Woche in Brüssel stattfand. Die entsetzliche Menschenrechtssituation in diesem Land am Horn von Afrika – darunter willkürliche Inhaftierungen und außergerichtliche Tötungen – habe sich “im Grundsatz nicht geändert”, trotz ständiger Beobachtung durch die Vereinten Nationen und anderer Menschenrechtsinstitutionen in den letzten Jahren.