Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Türkei: Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern

(01.03.2021) Im Folgenden möchten wir einen Überblick über die aktuelle Situation der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei geben. Darüber hinaus fügen wir Informationen zur Frage der Anerkennung von Asylanträgen von Kriegsdienstverweigerern aus der Türkei hinzu.

Seit Anfang der 90er Jahre haben etwa 1.000 Wehrpflichtige ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. Hunderttausende haben sich auf andere Art und Weise der Wehrpflicht entzogen oder sind untergetaucht. Einige Hundert haben aufgrund der drohenden Verfolgung im Ausland Asyl gesucht.

Turkmenistan: Jetzt sind 15 Kriegsdienstverweigerer in Haft

(15.02.2021) Ein Gericht in der Region Lebap verurteilte den 20-jährigen Nazar Alliyev wegen seiner Kriegsdienstverweigerung zu einem Jahr Haft. Er ist der siebte Verweigerer, der 2021 verurteilt wurde. „Wir bedauern sehr, dass die Kriegsdienstverweigerung strafrechtlich verfolgt wird“, schrieben vier für die Menschenrechtssituation UN-Beauftragte im Dezember 2020 an die turkmenische Regierung. „Turkmenistan muss einen echten alternativen Dienst einrichten“ (AL TKM 2/2020). Die Regierung hat darauf bislang nicht geantwortet.

Armenien: 10.000 Strafverfahren wegen Desertion eingeleitet

(11.02.2021) Die armenischen Strafverfolgungsbehörden haben Verfahren gegen mehr als 10.000 Personen wegen Desertion während des Krieges mit Aserbaidschan im vergangenen Jahr eingeleitet, wenn sie Stellungen verlassen haben oder vom Schlachtfeld geflohen sind.

Doppelbestrafung von sechs Kriegsdienstverweigerern

(26.01.2021) Am 15. Dezember 2020 verhaftete die Polizei den 20-jährigen Zeugen Jehovah Ruslan Artykmuradov. Sie überstellten ihn am 18. Dezember in das Untersuchungsgefängnis in Turkmenabat im Osten der Region Lebap. Dort erwartet ihn ein weiteres Verfahren wegen seiner Kriegsdienstverweigerung. Bislang ist kein Termin für die Verhandlung angesetzt worden. Artykmuradov hat bereits eine einjährige Haftstrafe wegen seiner Verweigerung verbüßt.