Strafverfolgung 

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Ruslan Kotsaba

„Ich danke Euch sehr“

Ukrainischer Kriegsdienstverweigerer und Journalist berichtet

(03.09.2016) Liebe Freunde,

ich danke Euch sehr, dass ihr meine ungesetzliche Inhaftierung und Verurteilung begleitet habt. Danke auch, dass Ihr Euch mit Stellungnahmen an die deutsche Botschaft und die ukrainischen Behörden gewandt habt. Ich denke, insbesondere die internationale Resonanz und der damit verbundene Druck auf Präsident Poroschenko haben dazu beigetragen, dass ich vorzeitig aus der Haft entlassen wurde.

Israel: Ich wurde vor kurzem aus dem Gefängnis entlassen

(10.08.2016) Anfang August 2016 wurde die Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer nach insgesamt 155 Tagen im israelischen Militärgefängnis aus dem Militär und schließlich auch aus der Haft entlassen. So lange wie sie war in der Geschichte Israels bislang keine andere Kriegsdienstverweigerin inhaftiert. In einem Beitrag blickt Tair Kaminer auf ihre Entscheidung zurück. (d. Red.)

Belarus: "Ein alternativer Dienst existiert, aber nicht für mich"

(03.08.2016) Am 24. Juni 2016 lehnte das Berufungsgericht Brest die Klage des 21-jährigen Zeugen Jehovas und Kriegsdienstverweigerers Viktor Kalina ab und verurteilte ihn zu einer hohen Geldstrafe wegen Kriegsdienstverweigerung aus religiöser Überzeugung. Die Ablehnung der Klage erfolgte nur eine Woche vor In-Kraft-Treten des Alternativdienstgesetzes am 1. Juli 2016. Mit dem Gesetz können einige, aber nicht alle, Kriegsdienstverweigerer einen alternativen Dienst ableisten. Mit Unterstützung des Helsinki Komitee Belarus legte Kalina bei der Generalstaatsanwaltschaft und dem Berufungsgericht Brest Beschwerde gegen die Entscheidung ein.

Tair Kaminer

Israel: Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer aus Militär entlassen, aber weiter in Haft

(18.07.2016) Am 14. Juli 2016 wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer vom Militär wegen "sehr schlechter Führung" aus dem Militärdienst entlassen. Sie ist aber weiter in Haft, um die ihr am 19. Juli 2016 auferlegte Haftstrafe von 45 Tagen zu verbüßen. Insgesamt wird sie wegen ihrer Kriegsdienstverweigerung 170 Tage im Militärgefängnis gewesen sein. Die Freilassung wird für den 3. August 2016 erwartet.