Menschenrechte 

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Aktuelle Kriegskultur in der Metro in Istanbul*

Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern Stopp des Waffenhandels mit der Türkei

(26.03.2018) Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern, den Waffenhandel mit der Türkei sofort zu beenden. Sie äußerten dies gegenüber der Arbeitsgruppe des internationalen antimilitaristischen gewaltfreien Netzwerkes der War Resisters' International (WRI), die zwischen dem 19. und 25. März die Türkei besuchte. “Der Krieg in Afrin und die Unterdrückung in der Türkei, insbesondere in den kurdischen Regionen, wird durch die Waffen ermöglicht, die vor allem aus Deutschland, Spanien, Italien und Russland importiert werden. Solange Länder fortfahren, Waffen zu verkaufen, werden diese für Unterdrückung und die Verletzung der Menschenrechte benutzt werden. Ein wichtiger Schritt, dies zu verhindern, wäre, den Rüstungsexport in die Türkei sofort einzustellen”, sagte ein Menschenrechtsverteidiger der Gruppe.

Demonstration in Frankfurt/Main

Eritrea: Unverminderte Menschenrechtsverletzungen

(12.03.2018) Wiederholt hat der Menschenrechtsrat “in schärfster Form” die “systematischen, weitverbreiteten und schweren Menschenrechtsverletzungen“ der eritreischen Regierung verurteilt. Der Rat verurteilte Verletzungen wie willkürliche Haft, Folter, sexuelle Gewalt, religiöse Verfolgung sowie die Verweigerung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Der Rat hat auch schwere Bedenken erhoben gegen die unbefristete Wehrpflicht von eritreischen Staatsbürgern und die Verwendung von Wehrpflichtigen bei Zwangsarbeit.

Demonstration in Frankfurt/Main 2009

Eritreische Frauen: “Bringt Menschenrechtsverletzer vor den Internationalen Strafgerichtshof!”

(09.03.2018) Eritreische Frauen, Freunde und Unterstützer marschierten am Internationalen Frauentag vom Zentrum der niederländischen Hauptstadt Den Haag zum Internationalen Strafgerichtshof (ICC), um Gerechtigkeit einzufordern.

Osman Murat Ülke

Türkischer Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke erhielt Vorladung

(23.11.2017) Vor zwei Tagen wurde der türkische Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bilecik zur Polizei vorgeladen. Er sollte eine Aussage bezüglich der gegen ihn neu aufgenommenen Verfahren zu Desertion und Befehlsverweigerung machen. “Damit verletzt die Türkei in eklatanter Art und Weise ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Falle von Osman Murat Ülke“, so heute Rudi Friedrich vom Internationalen Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. „Alle Verfahren gegen ihn, wie auch andere Kriegsdienstverweigerer in der Türkei, müssen unverzüglich eingestellt, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt werden.“