Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Internationale Standards zur Kriegsdienstverweigerung

Einführung

(15.01.2014) Das Thema Kriegsdienstverweigerung wurde auf verschiedene Art und Weise im Rahmen der Menschenrechtssystematik der Vereinten Nationen (UN) behandelt. Am bedeutsamsten ist das Menschenrechtskomitee sowohl bei individuellen Fällen, bei der Begutachtung von Länderberichten auf Grundlage des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte als auch in den Allgemeinen Stellungnahmen Nr. 22 zu Artikel 18 und Nr. 32 zu Artikel 14 des Paktes. Der UN-Menschenrechtsrat und die (ehemalige) UN-Menschenrechtskommission haben Entschließungen zu dem Thema verabschiedet. Die Sonderverfahren des Menschenrechtsrates haben das Thema aufgegriffen und es wurde auch in dem System der Universellen Menschenrechtsprüfung (UPR) aufgeworfen. Mehr noch, die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hat entschieden, dass die Kriegsdienstverweigerung unter dem Schutz der Europäischen Menschenrechtskonvention steht. 2013 hat das Büro des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) Richtlinien zu Anträgen auf Flüchtlingsstatus bezüglich Militärdienst herausgegegeben.

US-Kriegsdienstverweigerin Kimberly Rivera vorzeitig aus der Haft entlassen

(17.12.2013) Am 12. Dezember 2013 wurde die US-Kriegsdienstverweigerin Kimberly Rivera vorzeitig aus der Haft entlassen, 18 Tage nach der Geburt ihres fünften Kindes. Sie war am 29. April 2013 zu 14 Monaten Haft und unehrenhafter Entlassung wegen Desertion verurteilt worden.

Veranstaltungsreihe zur Türkei – Ein Bericht

(15.12.2013) Im November 2013 reiste Coşkun Üsterci auf Einladung von Connection e.V., dem DFG-VK Bildungswerk Hessen und amnesty international durch Deutschland und führte Veranstaltungen in elf Städten durch. Der in Izmir lebende türkische Kriegsdienstgegner und Menschenrechtsaktivist ist seit zwei Jahrzehnten in antimilitaristischen Gruppen aktiv. Coşkun Üsterci konnte nicht nur „die Verbindung zwischen vielen komplexen Menschenrechtsthemen in der Türkei aufzeigen“, wie aus Berlin berichtet wurde. Er konnte auch sein Engagement und die in der Türkei liegenden Chancen vermitteln, wie aus Freiburg berichtet wurde: „Nach dem Abend gehe ich mit der Hoffnung nach Hause, dass zwar angeblich ‚jeder Türke als Soldat auf die Welt kommt‘, aber wir einen großartigen türkischen Menschenrechtler kennen lernen durften.“

Zwei Kriegsdienstverweigerer in Israel inhaftiert

Unterstützung erbeten

(13.12.2013) Am 5. Dezember 2013 wurden zwei drusische Kriegsdienstverweigerer in Israel zu jeweils 20 Tagen Haft verurteilt. Connection e.V. bittet gemeinsam mit New Profile und der War Resisters' International um Unterstützung.