Kriegsdienstverweigerung 

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Türkei: Lasst uns die Spirale der Gewalt und die militaristischen Zumutungen verweigern

(16.07.2016) Militärputsche haben überall, wo sie stattgefunden haben, Menschenrechtsverletzungen mit sich gebracht. An allen Orten, an denen eine Armee mit Gewalt die Kontrolle übernommen hat, wurden Gewaltstrukturen gefestigt, die davon betroffene Gesellschaft war einer Spirale der Gewalt ausgesetzt. Was wir seit der Nacht des 15. Juli erleben, ist eine Variante dessen. Auf der einen Seite setzt ein sogenannter "Friedensrat" einen Militärputsch um, auf der anderen Seite steht die sogenannte "Demokratische Bewegung" der AKP-Regierung.

Ruslan Kotsaba

Ukraine: Ruslan Kotsaba frei

Verfahren gegen Journalisten und Kriegsdienstverweigerer eingestellt

(14.07.2016) "Es ist ein großer Erfolg der internationalen Kampagne, dass Ruslan Kotsaba endlich vom Berufungsgericht aus der Haft entlassen wurde", erklärte heute Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. "Wir freuen uns mit ihm und seiner Familie."

Bei der heutigen Verhandlung hat das Berufungsgericht das Verfahren aus Mangel an Beweisen eingestellt und den 49-jährigen Ruslan Kotsaba aus der Haft entlassen. Er war am 12. Mai 2016 vom Gericht der 1. Instanz in Iwano-Frankiwsk wegen "Behinderung der rechtmäßigen Aktivitäten der Streitkräfte der Ukraine" zu 3,5 Jahren Haft verurteilt worden.

Vorwort zur Broschüre "Stoppt den Kreislauf der Gewalt in der Türkei!"

(14.07.2016) "Europa hat uns vergessen", das ist die bittere Aussage, die in diesen Tagen so oft im Südosten der Türkei zu hören ist. „Wir dachten, Europa stünde für Menschenrechte und Frieden. Aber im Gegensatz zum Krieg in der Türkei in den 90er Jahren, kümmert sich heute niemand darum, was bei uns geschieht.“

Wir, eine von der War Resisters‘ International (WRI) koordinierte Arbeitsgruppe, hörten dies während einer Delegationsreise, die wir Ende April nach Diyarbakr und Cizre unternahmen. Und tatsächlich spielt der Krieg in den kurdischen Gebieten der Türkei hier in Europa kaum eine Rolle. Die Europäische Union - und allen voran die deutsche Bundeskanzlerin - sucht vielmehr das Gespräch mit der türkischen Regierung und dem Präsidenten Tayyip Erdoğan, damit die Türkei Hunderttausende im Land gestrandete syrische Flüchtlinge davon abhält, in die EU zu kommen.

In dieser Broschüre dokumentieren wir Berichte über den Krieg, die Realität der Ausgangssperren und der Straßenkämpfe. Verschiedene Organisationen kommen zu Wort. Aber wir zeigen auch auf, welche zivilen Wider

Tair Kaminer

Dutzende Rechtsexperten wenden sich in einem dringenden Appell an den Obersten Militärstaatsanwalt

"Tair Kaminers Haft ist eine unangemessene Politik"

(02.07.2016) Dutzende ProfessorInnen und AkademikerInnen der Hochschulen in Israel schickten am 1. Juli 2016 einen dringenden Appell an den Obersten Militärstaatsanwalt und führten darin aus, dass Tair Kaminers Inhaftierung von insgesamt 170 Tagen unverhältnismäßig ist. Der Brief wurde sofort im Anschluss an die Anhörung von Tair Kaminer vor dem Gewissenskomitee der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) versandt in Voraussicht auf eine Entscheidung in ihrem Fall. Tair Kaminer hatte beantragt, als Kriegsdienstverweigerin vom regulären Militärdienst befreit zu werden und einen alternativen Dienst zu leisten.