Kriegsdienstverweigerung 

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Israel: Ich wurde vor kurzem aus dem Gefängnis entlassen

(10.08.2016) Anfang August 2016 wurde die Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer nach insgesamt 155 Tagen im israelischen Militärgefängnis aus dem Militär und schließlich auch aus der Haft entlassen. So lange wie sie war in der Geschichte Israels bislang keine andere Kriegsdienstverweigerin inhaftiert. In einem Beitrag blickt Tair Kaminer auf ihre Entscheidung zurück. (d. Red.)

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Belarus: "Ein alternativer Dienst existiert, aber nicht für mich"

(03.08.2016) Am 24. Juni 2016 lehnte das Berufungsgericht Brest die Klage des 21-jährigen Zeugen Jehovas und Kriegsdienstverweigerers Viktor Kalina ab und verurteilte ihn zu einer hohen Geldstrafe wegen Kriegsdienstverweigerung aus religiöser Überzeugung. Die Ablehnung der Klage erfolgte nur eine Woche vor In-Kraft-Treten des Alternativdienstgesetzes am 1. Juli 2016. Mit dem Gesetz können einige, aber nicht alle, Kriegsdienstverweigerer einen alternativen Dienst ableisten. Mit Unterstützung des Helsinki Komitee Belarus legte Kalina bei der Generalstaatsanwaltschaft und dem Berufungsgericht Brest Beschwerde gegen die Entscheidung ein.

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Tair Kaminer

Israel: Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer aus Militär entlassen, aber weiter in Haft

(18.07.2016) Am 14. Juli 2016 wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer vom Militär wegen "sehr schlechter Führung" aus dem Militärdienst entlassen. Sie ist aber weiter in Haft, um die ihr am 19. Juli 2016 auferlegte Haftstrafe von 45 Tagen zu verbüßen. Insgesamt wird sie wegen ihrer Kriegsdienstverweigerung 170 Tage im Militärgefängnis gewesen sein. Die Freilassung wird für den 3. August 2016 erwartet.

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Türkei: Lasst uns die Spirale der Gewalt und die militaristischen Zumutungen verweigern

(16.07.2016) Militärputsche haben überall, wo sie stattgefunden haben, Menschenrechtsverletzungen mit sich gebracht. An allen Orten, an denen eine Armee mit Gewalt die Kontrolle übernommen hat, wurden Gewaltstrukturen gefestigt, die davon betroffene Gesellschaft war einer Spirale der Gewalt ausgesetzt. Was wir seit der Nacht des 15. Juli erleben, ist eine Variante dessen. Auf der einen Seite setzt ein sogenannter "Friedensrat" einen Militärputsch um, auf der anderen Seite steht die sogenannte "Demokratische Bewegung" der AKP-Regierung.

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