Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Südkorea: Erfolg von Kriegsdienstverweigerern beim Berufungsgericht

Weitere Verweigerer inhaftiert – Entscheidung des Verfassungsgerichts noch offen

(18.10.2016) „Die südkoreanische Regierung muss die Entscheidung eines wichtigeren Berufungsgerichtes beherzigen“, erklärte heute Amnesty International. Das Gericht hatte in einer Entscheidung die Kriminalisierung von Kriegsdienstverweigerern gestoppt.

Die Richter des Berufungsgerichtes in Gwangju im Südwesten Koreas wiesen die Verurteilungen von zwei Kriegsdienstverweigerern, Cho Rak-hoon und Kim Hyung-geun zurück. Es ist das erste Mal, dass ein Berufungsgericht Urteile gegen Kriegsdienstverweigerer aufhob.

Ägyptischer Kriegsdienstverweigerer: „Ich werde nicht zur Armee gehen“

(15.10.2016) Ich bin Pazifist und lehne den Militärdienst ab, weil ich gegen das Tragen von Waffen bin. Ich bin gegen das Grundprinzip, Furcht zu verbreiten und die Aufrüstung voranzutreiben. Ich bin der festen Überzeugung, dass Armeen, Waffen und ihre Gegenwart keine Probleme lösen. Im Gegenteil: Sie machen sie schlimmer. Ich glaube, die besten Mittel zur Konfliktlösung sind friedliche Mittel. Ich bin ein Zivilist und werde niemals einer Militäreinrichtung als Mitglied der Armee angehören.

Griechenland: Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrates und ein Urteil des EGMR

Dringender Bedarf für Gesetzesreformen zur Kriegsdienstverweigerung

(14.10.2016) „In nicht einmal einem Jahr haben drei verschiedene internationale Menschenrechtsinstitutionen ernsthafte Menschenrechtsverletzungen von Kriegsdienstverweigerern in Griechenland aufgezeigt“, betonte heute der Präsident von EBCO, Friedhelm Schneider. „Das zeigt deutlich den dringenden Bedarf von Gesetzesreformen zur Kriegsdienstverweigerung in Griechenland, um die Gesetzgebung in Übereinstimmung mit internationalen Menschenrechtsgesetzen und -standards zu bringen.“ Aus diesem Grund hat EBCO beschlossen, das nächste Treffen vom 19.-21. November 2016 in Athen durchzuführen.

Turkmenistan: 2016 wurden sechs Kriegsdienstverweigerer verurteilt

(03.10.2016) Von sechs Kriegsdienstverweigerern – alle Zeugen Jehovahs – ist bekannt, dass sie 2016 wegen ihrer Kriegsdienstverweigerung in Turkmenistan angeklagt und verurteilt wurden. Fünf erhielten eine zweijährige Bewährungsstrafe. Der sechste erhielt eine Strafe von einem Jahr Arbeitsdienst. Alle sechs jungen Männer wurden nach Artikel 219 Absatz 1 des Strafgesetzbuches angeklagt, das die Verweigerung der Ableistung des Militärdienstes mit bis zu zwei Jahren Haft oder zwei Jahren Arbeitsdienst bestraft. Derzeit ist kein Fall eines Kriegsdienstverweigerers bekannt, der inhaftiert ist.