Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Arbeit von Connection e.V.

Juni bis September 2014

(05.09.2014) Von Juni bis September 2014 begleiteten wir den US-Deserteur André Shepherd in seinem Asylverfahren. In dieser Zeit fand eine Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg statt. Desweiteren bereiteten wir eine Veranstaltungsreihe zur Ukraine mit dem aus Moskau stammenden Sozial- und Politikwissenschaftler Vadim Damier vor.

Kriegsdienstverweigerung und Asyl

Kurzbeschreibung und Inhalt der Broschüre

(01.07.2014) Mit dieser Broschüre legen Connection e.V. und Pro Asyl im Juli 2014 Beiträge, Hintergründe, Stellungnahmen und Rechtsgrundlagen zur Frage vor, wann Deserteure und Kriegsdienstverweigerer Flüchtlingsschutz erhalten können, obwohl nach Auffassung deutscher Behörden und Gerichte nach wie vor der Grundsatz besteht, dass "die zwangsweise Heranziehung zum Wehrdienst und die damit verknüpfte Sanktion wegen Kriegsdienstverweigerung und Desertion nicht schon für sich allein eine Verfolgung darstellt". Länderbeispiele zeigen auf, welche Entwicklungen es in den letzten Jahren gegeben hat.

Dublin II und III: Demonstration gegen Abschiebung

Flugblatt der Aktion

(08.05.2014) Am 8. Mai 2014 demonstrierte eine Gruppe von Flüchtlingen gemeinsam mit deutschen UnterstützerInnen im Frankfurter Flughafen gegen Abschiebungen nach den Dublin-Verordnungen. Mit Dublin II und III wird vielen Flüchtlingen in Deutschland der Zugang zum Asylverfahren verwehrt, wenn sie über einen anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union eingereist sind. Dieses Land sei für das Asylverfahren zuständig, so deutsche Behörden. Behörden und Gerichte lehnen mit dieser Begründung die Asylantragstellung ab und lassen z.B. nach Italien, Ungarn oder Polen abschieben, ungeachtet dessen, ob die Flüchtlinge dort wirklich einen Asylantrag stellen können. Dabei haben verschiedene Organisationen wiederholt darüber berichtet, wie prekär die Lage der Flüchtlinge in diesen Ländern ist. Mit der Demonstration forderten die vor allem aus Somalia und Eritrea stammenden Flüchtlinge: Abschiebungen stoppen! Dublin-Verordnungen abschaffen! Bleiberecht für alle!

Anmerkungen zum Mediterranen KDV-Treffen

(04.02.2014) Seit Jahren erleben und lesen wir vieles über Besatzungen, Grenzen zwischen Staaten, über Drahtzäune, verminte Felder, enteigneten und zum Verfall verdammten Wohnhäusern oder Passkontrollen. All dies wird verursacht durch Staaten, die das Gewaltmonopol innehaben. Aber all dies und noch viel mehr mit eigenen Augen zu sehen und zu erleben ist etwas Besonderes. Wir trafen uns zu einem Mediterranen Kriegsdienstverweigerungstreffen vom 31. Januar bis 3. Februar in Zypern. Ich weiß nicht, ob es so etwas woanders auf der Welt gibt. Dadurch, was ich alles in Nikosia innerhalb von vier Tagen erlebt habe, habe ich sehr viel über die obengenannten Themen erfahren. Nun würde ich sagen, dass ich mein Leben lang darüber sprechen könnte, ohne zu all diesen Fragen auch nur ein Wort gelesen zu haben.