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Stichwort: Asyl und KDV
Connection e.V.
Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure
Asyl und KDV 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
Aus dem Handbuch des UNHCR

(2011) Furcht vor Strafverfolgung und vor Bestrafung wegen Desertation oder der Weigerung, einer Einberufung Folge zu leisten, stellen für sich keine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne der Definition dar. Andererseits bedeuten Desertation oder das Nichtfolgeleisten einer Einberufung nicht, daß der betreffende kein Flüchtling sein kann; jemand kann ein Deserteur oder Wehrdienstverweigerer und doch auch ein Flüchtling sein.

T-Shirts, Aufkleber und mehr – Asyl für US-Deserteur André Shepherd
Deserteure sind Sand im Kriegsgetriebe
(16.08.2011) 

In der Sommerpause haben wir in Zusammenarbeit mit dem befreundeten Künstler Wilfried Porwol aus Kleve und dem Roten Shop ein Motiv zur Unterstützung der Kampagne für André Shepherd entwickelt: „Asyl für US-Deserteur André Shepherd – Deserteure sind Sand im Kriegsgetriebe“. Ab sofort stehen T-Shirts, Aufkleber, Plakate und mehr in unserem online-Shop zur Verfügung. Der Erlös kommt der Kampagne für US-Deserteur André Shepherd zugute.

Klagebegründung im Asylverfahren von André Shepherd - TEIL I
An das Bayerische Verwaltungsgericht München
(20.07.2011) 

Der angefochtene Bescheid versagt dem Kläger zu Unrecht die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§ 3 Abs. 4 AsylVfG). Er kann deshalb keinen rechtlichen Bestand haben. Vielmehr ist die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Soweit im angefochtenen Bescheid Ausführungen zur Asylberechtigung und in diesem Zusammenhang zum Begriff der „politischen Verfolgung“ (Art. 16a Abs. 1 GG) gemacht werden (Bescheid, S. 7 bis 13), sind diese im anhängigen Verfahren nicht relevant, weil eine Verpflichtung zur Anerkennung des Klägers als Asylberechtigter im Klageverfahren nicht beantragt wird.

Klagebegründung im Asylverfahren von André Shepherd - TEIL II
An das Bayerische Verwaltungsgericht München
(20.07.2011) 

Der angefochtene Bescheid versagt dem Kläger zu Unrecht die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§ 3 Abs. 4 AsylVfG). Er kann deshalb keinen rechtlichen Bestand haben. Vielmehr ist die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Soweit im angefochtenen Bescheid Ausführungen zur Asylberechtigung und in diesem Zusammenhang zum Begriff der „politischen Verfolgung“ (Art. 16a Abs. 1 GG) gemacht werden (Bescheid, S. 7 bis 13), sind diese im anhängigen Verfahren nicht relevant, weil eine Verpflichtung zur Anerkennung des Klägers als Asylberechtigter im Klageverfahren nicht beantragt wird.

Kriegsdienstverweigerung, Desertion & Asyl
(15.05.2011) 

Insbesondere in Kriegen versuchen sich Menschen – manchmal nur wenige, manchmal auch Tausende – dem Militärdienst zu entziehen, sich der Beteiligung an militärischen Aktionen zu verweigern oder aus der Armee zu desertieren. In allen Ländern müssen sie mit Verfolgung rechnen. Zudem müssen Kriegsdienstverweigerer in der Mehrzahl der Länder feststellen, dass ihre Gewissensentscheidung und ihre Überzeugung nicht respektiert wird. Ihnen drohen Repressionen, Strafverfolgung und Rekrutierung. Das alles sind Gründe, warum sie im Ausland Schutz suchen. Aber immer wieder werden ihre Asylanträge abgelehnt. Die Verfolgung als Kriegsdienstverweigerer und Deserteure gilt in aller Regel nicht als Asylgrund.
In den letzten Jahren wurden dazu einige Resolutionen und Empfehlungen auf internationaler Ebene verabschiedet. Ich möchte einen Überblick geben und insbesondere die unterschiedlichen Positionen und bereits bestehenden Möglichkeiten herausstellen, mit denen Kriegsdienstverweigerer und Deserteure als Flüchtlinge anerkannt werden könnten. Darüber hinaus werde ich auch die Grenzen aufzeigen.

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