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Stichwort: Asyl und KDV
Connection e.V.
Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure
Asyl und KDV 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Kriegsdienstverweigerung im Flüchtlingsrecht
(01.07.2014) 

In seinem Beitrag führt Reinhard Marx zunächst die Entwicklung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen im Völkerrecht aus und geht dann ausführlich auf die Frage ein, unter welchen Umständen Deserteure und Kriegsdienstverweigerer derzeit  einen Flüchtlingsschutz erhalten könnten, sowohl nach der Genfer Konvention wie auch nach dem Europarecht.

US-Deserteur André Shepherd vor Europäischem Gerichtshof
Einladung zu Anhörung und anschließender Pressekonferenz
(17.06.2014) 

Am 25. Juni 2014 wird der Fall des US-Deserteurs André Shepherd, der Ende 2008 in Deutschland Asyl beantragte, vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt.

 

Wir laden ein zur Anhörung und anschließenden Pressekonferenz:

Die Verhandlung wird stattfinden am Mittwoch, den 25. Juni 2014 um 9.30 Uhr im Gerichtshof der Europäischen Union, Rue du Fort Niedergrünewald, L-2925 Luxemburg (http://curia.europa.eu)

Eine Pressekonferenz wird im Anschluss voraussichtlich stattfinden um 12.00 Uhr im Casino Syndical de Bonnevoie, 63, rue de Bonnevoie in L-1260 Luxembourg.

Verweigerung des Militärdienstes aus Gewissensgründen
Entschließung des UN-Menschenrechtsrats
(27.09.2013) 

... anerkennend, dass die Verweigerung des Militärdienstes aus Gewissensgründen von Prinzipien und Gründen des Gewissens abgeleitet ist und tief empfundene Überzeugungen einschließt, die aus religiösen, moralischen, ethischen, humanitären oder ähnlichen Motiven erwachsen, ...

US-Deserteur vor dem Europäischen Gerichtshof
Asylverfahren von André Shepherd wird in Luxemburg verhandelt
(06.09.2013) 

Mit einem Vorlagebeschluss hat das Verwaltungsgericht München vor wenigen Tagen den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg um Klärung grundsätzlicher Fragen im Asylverfahren des US-Deserteurs André Shepherd gebeten. Zu prüfen ist, so das Gericht, „ab welchem Grad der Verstrickung in militärische Auseinandersetzungen das Flüchtlingsrecht einem Angehörigen der Streitkräfte eine Desertion zugesteht, wegen der er bestraft wird“. Bis zu einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes hat das Verwaltungsgericht das Asylverfahren ausgesetzt.

Flüchtlingsschutz für eritreischen Militärdienstentzieher
(12.08.2013) 

In einem Urteil vom 12. August 2013 hat das Verwaltungsgericht Frankfurt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Beklagte) verpflichtet, einem eritreischen Militärdienstentzieher einen Flüchtlingsschutz nach § 60 Abs. 1 AufenthG zu gewähren. Das Verwaltungsgericht verweist insbesondere auf die Tatsache, dass schon allein die Militärdienstentziehung in Eritrea als Ablehnung des eritreischen Staatswesens und Regimegegnerschaft angesehen wird und dem Kläger daher bei einer Rückkehr politische Verfolgung droht. Wir dokumentieren das Urteil in Auszügen. (d. Red.)

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