Aus der Arbeit von Connection e.V.

November und Dezember 2005

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Internationaler Aktionstag für Mehmet Tarhan

Gemeinsam mit der Initiative der kurdisch/türkischen Kriegsgegner und Kriegsgegnerinnen und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen hatten wir die Initiative ergriffen und einen internationalen Aktionstag für den inhaftierten türkischen Kriegsdienstverweigerer vorgeschlagen. Zum Tag der Menschenrechte sollten Aktionen an möglichst vielen Orten vor türkischen Konsulaten oder ähnlichen Einrichtungen stattfinden. Damit sollten die gemeinsamen Forderungen auf Freilassung von Mehmet Tarhan und die Anerkennung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung durch die Türkei öffentlich gemacht werden. Schließlich entschieden wir uns, den 9. Dezember - einen Freitag - dafür vorzuschlagen, um die Aktionen auch zu den Öffnungszeiten der Konsulate durchführen zu können.

Noch in der Vorbereitungszeit stellte sich heraus, dass wenige Tage später eine erneute Verhandlung in Sivas stattfinden sollte. Die Berufungsinstanz hatte dem Militärgericht in Sivas den Vorschlag unterbreitet, doch zunächst prüfen zu lassen, ob Mehmet Tarhan homosexuell ist. Das hätte bedeuten können, dass eine körperliche Zwangsuntersuchung angeordnet wird. In der Verhandlung in Sivas wurde der Vorschlag verworfen. Es bleibt bislang beim Urteil von vier Jahren Haft.

Immer mehr Gruppen und Organisationen schlossen sich dem Vorschlag an. Schließlich fanden in über zehn Ländern Aktionen statt: USA, Großbritannien, Israel, Deutschland, Italien, Finnland, den Niederlanden, Polen, Brasilien, Serbien & Montenegro, Frankreich und der Türkei. In Deutschland gab es in Münster, Berlin, Mainz und Frankfurt Kundgebungen vor türkischen Konsulaten (...mehr).

Zugleich hatten EU-Parlamentarier erneut die Initiative ergriffen und sich mit einem offenen Brief an die türkische Regierung gewandt (...mehr). Auch amnesty international gab am 9. Dezember eine ausführliche Pressemitteilung heraus.

Erfreulich dabei: Die vielfältigen Aktionen an mehr als 20 Orten zeigen die internationale Solidarität für Mehmet Tarhan, auf der wir weiter aufbauen können. Weniger erfreulich war für uns, dass es in Deutschland nur wenig Resonanz von den Medien gab.

Immerhin konnte die drohende erneute Misshandlung von Mehmet Tarhan verhindert werden. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass gerade internationale Öffentlichkeit ein wichtiger Schutz gegen Folter und Misshandlungen war. Dennoch: Wir müssen weiter dran bleiben. Als nächstes planen wir eine Postkartenaktion.

Sagt Nein zum drohenden Krieg zwischen Eritrea und Äthiopien!

Erneut nehmen die Spannungen zwischen Eritrea und Äthiopien zu. Die Eritreische Antimilitaristische Initiative (EAI) hatte deshalb einen Aufruf erarbeitet, um sowohl EritreerInnen wie auch ÄthiopierInnen zur Verweigerung aufzurufen (...mehr). Wir bereiteten mit ihnen und dem Friedenspfarramt der EKHN sowie Pro Asyl eine Pressekonferenz vor, die am 1. Dezember in Frankfurt stattfand.

Für die EAI war dies auch Anlass, den ersten Newsletter herauszubringen, in dem in Deutsch, Englisch und Tigrinja Informatives zur Situation in Eritrea, zu den Aktivitäten der EAI und zur Kriegsdienstverweigerung zu finden ist.

Die Pressekonferenz fand am Tag der Gefangenen für den Frieden statt. Für dieses Jahr hatte die War Resisters’ International entschieden, Eritrea zum Schwerpunkt zu machen und damit auf die zum Teil seit über zehn Jahren in Eritrea inhaftierten Verweigerer aufmerksam zu machen.

Auch hier blieb das erhoffte Medienecho leider aus. Immerhin gab es eine längere Meldung der Ev. Presseagentur (epd).

Ausstellung in Offenbach

Über die Arbeit von Connection e.V. hatten wir zum Ev. Kirchentag in Hannover eine Ausstellung vorbereitet. Im Januar wird die Ausstellung nun eine Woche in Offenbach gezeigt werden. Anhand von Einzelschicksalen aus verschiedenen Ländern wird die Situation von KriegsdienstverweigerInnen beschrieben. Mit vielen Bildern und kurzen Texten werden die Themen Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und Asyl und Kriegsdienstverweigerung erläutert. Und natürlich kommt auch die Vorstellung der Arbeit von Connection e.V. nicht zu kurz. Gerne sind wir bereit, die Ausstellungstafeln auch für andere Orte zur Verfügung zu stellen.

Weihnachtspause bei Connection e.V.

Zwischen Weihnachten und Neujahr machen wir eine Pause. Das Büro ist am 2. Januar 2006 wieder offen für Fragen und Anregungen. Wir wünschen allen Mitgliedern und Fördermitgliedern sowie unseren AbonnentInnen ein gutes Jahr 2006.

Der Beitrag erschien im Rundbrief »KDV im Krieg«, Januar 2006.

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