Nagorny-Karabach: Kriegsdienstverweigerer zu einem Jahr Haft bestraft

Aufruf zu Protestschreiben

(08.07.2010) Am 30. Juni 2010 wurde der Kriegsdienstverweigerer Armen Mirzoyan zu einem Jahr Haft wegen Befehlsverweigerung verurteilt, berichtete Forum 18 News am 1. Juli. Das Urteil sprach das Bezirksgericht Hadrut im Süden Nagorny-Karabachs aus, einem international nicht anerkanntem autonomen Gebiet im Süden des Kaukasus.

Als Baptist weigerte sich Armen Mirzoyan, den militärischen Eid zu leisten und Waffen zu tragen. Er ist bereit, einen waffenlosen Dienst in der Armee Nagorny-Karabachs abzuleisten.

Der 20-jährige stammt aus Mardakert im Norden von Nagorny-Karabach. Er wurde im Januar einberufen und der Militäreinheit 38401 in Hadrut zugeteilt, die von Ararat Melkumyan geführt wird. Dort wurde er von den Kommandeuren bedroht, nachdem er ihrem Druck nicht nachgegeben hatte, den Eid zu schwören. Danach wurde sein Fall der Staatsanwaltschaft übergeben.

Staatsanwalt E. Agabalyan bereitete das Verfahren gegen Mirzoyan vor. Ursprünglich sollte Mirzoyan wegen Militärdienstentziehung angeklagt werden, womit er mit bis zu vier Jahren Haft hätte bestraft werden können. Schließlich wurde Anklage nach Artikel 364 Absatz 1 des Strafgesetzbuches erhoben, mit der die Befehlsverweigerung mit Arrest von bis zu drei Monaten, zwei Jahre Dienst in einer Strafeinheit oder mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft wird. Nagorny-Karabach hatte das Strafgesetzbuch 2003 von Armenien übernommen. Das Verfahren von Armen Mirzoyan begann am 24. Juni vor dem Bezirksgericht in Hadrut. Am Ende des zweiten Verhandlungstages, dem 30. Juni, sprach der Richter A. Amirjanyan die einjährige Haftstrafe aus.

Im Moment ist nicht bekannt, wo Armen Mirzoyan festgehalten wird. Es wird aber erwartet, dass er seine Haftstrafe im Gefängnis in Shusha verbüßen wird.

Nagorny-Karabach erkennt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an und hat auch schon früher Kriegsdienstverweigerer inhaftiert. Der letzte bekannte Fall war der eines Zeugen Jehovah, Areg Hovhanesyan, der im Februar 2009 nach vierjähriger Haft aus dem Gefängnis in Shusha entlassen wurde.

War Resisters’ International bittet um Protestschreiben an die Regierung von Nagorny-Karabach. Diese können gerichtet werden an: Georgy M. Petrossyan, Außenminister, NKR, Stepanakert, Azatamartikneri 28, Fax: (+374 47) 9 71551.

War Resisters’ International fordert die unverzügliche Freilassung von Armen Mirzoyan und allen inhaftierten Kriegsdienstverweigerern.

War Resisters’ International, Nagorno-Karabach: Conscientious objector Armen Mirzoyan sentenced to one year imprisonment, 8 July 2010. Übersetzung: Rudi Friedrich. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe November 2010

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